Politischer Umbruch

Thailändische Opposition bildet Regierung

In Thailand bahnt sich nach den tagelangen Flughafenblockaden und dem vom Verfassungsgericht erzwungenen Rücktritt der Regierung ein politischer Umbruch an. Die größte Oppositionspartei teilte am Samstag mit, sie werde mit der Unterstützung von 260 der 400 Parlamentsabgeordneten die nächste Regierung bilden. Das Bild oben zeigt Demokraten-Generalsekretär Suthep Thaugsuban und Sanan Kachornprasart von der "Chart Thai Pattana"-Partei. Die Fünfparteienkoalition unter der Führung der Demokratischen Partei von Abhisit Vejjajiva wird auch von Abgeordneten der Koalition des abgesetzten Regierungschefs Somchai Wongsawat unterstützt.

Mit der Gerichtsentscheidung vom Dienstag endete die tagelange Blockade der Bangkoker Flughäfen. Mehr als 300.000 Reisende waren davon betroffen, nach Angaben aus thailändischen Luftverkehrkreisen wird es einen Monat dauern, bis sich der Flugbetrieb wieder normalisiert.

Somchais Volksmacht-Partei gab den Kampf um die Regierungsbildung noch nicht auf. Sie benannte sich in Puea Thai um und kam am Samstag zu einem Krisentreffen zusammen, als sie erfuhr, dass einige ihrer Abgeordneten zur Opposition überlaufen wollen. Die Abstimmung über eine neue Regierung muss innerhalb der nächsten 30 Tage erfolgen.

Die Entwicklung am Samstag schien aber die Demokratische Partei und ihren Ministerpräsidentenkandidaten Abhisit zu begünstigen. Ihr Generalsekretär Suthep Thaugsuban sagte auf einer Pressekonferenz, die Verhandlungen mit anderen Parteien seien reibungslos verlaufen, weil jeder erkannt habe, dass die Zukunft des Landes auf dem Spiel stehe.

Die Neuwahl des Ministerpräsidenten war eigentlich für Montag angesetzt, musste wegen der Erkrankung von König Bhumibol Adulyadej verschoben werden. Er hatte auf den Antrag auf Sondersitzung noch nicht reagiert. Allerdings verlautete indes aus dem Königspalast, dass sich der Gesundheitszustand des 81-jährigen Monarchen etwas gebessert habe. Bhumibol gilt als die einzige Integrationsfigur des Landes in Krisenzeiten.