„Neu zu bewerten“

EU-Parlament will die Sommerzeit abschaffen

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Am 25. März ist es wieder so weit: Die Sommerzeit beginnt und die Uhren müssen um eine Stunde vorgestellt werden - für viele Menschen ein Ärgernis. Die EU-Kommission prüfte bereits im August eine eventuelle Abschaffung. Jetzt fordert auch das EU-Parlament das Aus für die Zeitumstellung. Eine Abstimmung für einen sofortigen Stopp fand allerdings am Donnerstag keine Zustimmung.

Die EU-Kommission solle eine "gründliche Bewertung" der entsprechenden Richtlinie vornehmen und gegebenenfalls Änderungen vorschlagen, verlangte das Straßburger Parlament am Donnerstag in einer Entschließung. Zuvor waren zwei Resolutionen zur Abstimmung gekommen: Die eine fordert zuerst eine Untersuchung und dann einen Stopp der Umstellung, die andere einen Sofortstopp und anschließende Untersuchungen. Die Parlamentarier entschieden sich für die erste Variante, die Forderung des Verkehrsausschusses, die Sommerzeit sofort ganz abzuschaffen, fand keine Mehrheit.

Abgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen kritisierten die Zeitumstellung als nicht mehr zeitgemäß und verwiesen auf gesundheitliche Störungen bei vielen Menschen und Tieren. Die für Verkehrspolitik zuständige Kommissarin Violeta Bulc äußerte sich offen für die Forderung. Bisher habe allerdings kein EU-Staat einen entsprechenden Antrag gestellt.

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Österreichische Mandatare unterstützen Abschaffung
Pragmatisch gab sich ÖVP-Europamandatar Heinz Becker am Dienstag in Straßburg: Es habe zahlreiche Untersuchungen zur Zeitumstellung gegeben, die negative Gesundheitsauswirkungen zeigten. Er verwies auf eine um 30 Prozent höhere Rate bei Unfällen im Straßenverkehr unmittelbar nach der Zeitumstellung und auf einen angeblichen volkswirtschaftlichen Schaden von bis zu 100 Milliarden Euro.

Die SPÖ-Abgeordnete Karin Kadenbach sagte, angebliche energiesparende Effekte seien nicht nachzuweisen. Kadenbach meinte zwar, bei diesem Thema "grüßt jährlich das Murmeltier", doch auch sie betonte, dass die Umstellung "keine Freude" bringe - egal ob die Fahrpläne bei den Zügen angepasst werden müssten oder Landwirte von großen Problemen für die Tiere berichteten. Einig sind sich beide, dass es einer einheitlichen europaweiten Regelung bedürfe, also nicht in einem Land die Sommerzeit gelte, im anderen Winterzeit oder in einem dritten die Zeitumstellung aufrecht bleibe. In diesem Punkt sei Subsidiarität nicht gefragt.