Noch nicht ausgereift

Wiener KAV-Reform wird auf Herbst verschoben

Österreich
05.06.2018 15:50

Der neue Gesundheitsstadtrat Peter Hacker hat die Reform des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) verschoben. Eigentlich sollte der KAV mit 1. Jänner 2019 zur Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden, das Gesetz sollte im Juni beschlossen werden. Doch Hacker ist mit dem Entwurf seiner Vorgängerin unzufrieden.

Sandra Frauenberger war an ihrem letzten Arbeitstag rundum zufrieden, das Gesetz noch auf Schiene gebracht zu haben. Ihr Nachfolger unterschreibt das so nicht: „Es ist die Summe von vielen kleinen Dingen, die nicht passt“, sagt Hacker nach Durchsicht des Entwurfs. Nach dem Motto „Präzision statt Geschwindigkeit“ will er nun mit allen Parteien sprechen und erst im Herbst statt im Juni das Gesetz beschließen. Die Opposition hatte bemängelt, dass ihre Kontrollrechte beschnitten würden, und reagierte nun optimistisch auf Hackers Entscheidung.

Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) (Bild: Zwefo)
Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ)

KH-Nord-Fertigstellung wichtiger als Reform
Ob die KAV-Reform im Jänner oder Juli 2019 erfolge, sei nicht so wichtig wie die Fertigstellung des Krankenhauses Nord, so der Stadtrat. Bis dahin wird auch der interimistische KAV-Vorstand aus Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, Michael Binder und Herwig Wetzlinger weiter werken.

Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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