Causa Eurofighter

Plötzlich krank: Prozess um Peter Pilz abgesagt

Peter Pilz

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Nur wenige Stunden vor dem geplanten Prozessbeginn in St. Pölten entschuldigte sich Peter Pilz am Mittwoch beim Richter mit akuten Gesundheitsproblemen. Der „Ex- oder doch wieder“-Politiker war vom ermittelnden Staatsanwalt in der Eurofighter-Causa geklagt worden. Ihn bezichtigte Pilz der „Komplizenschaft“.

Um 14 Uhr wären Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter und Pilz vor Gericht in St. Pölten aufeinandergetroffen - Ersterer als Kläger, Zweiter als Angeklagter. Dass es überhaupt so weit kommen kann, liegt nicht nur in der Causa selbst, sondern daran, dass Pilz keine Immunität als Abgeordneter genießt - er ist nämlich derzeit schlicht und einfach keiner.

Das Landesgericht in St. Pölten

(Bild: Peter Tomschi)

„Komplizenschaft“
Kronawetter - er ist in die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA gewechselt - hat im Eurofighter-Verfahren gegen Gernot Rumpold (ebenfalls Ex-Politiker) ermittelt. Rumpold soll von Hersteller EADS Millionen kassiert haben, Kronawetter stellte das Verfahren ein, ohne Konten öffnen zu lassen. „Komplizenschaft“ sagte Pilz dazu - und kassierte dafür eine Klage wegen übler Nachrede. Jetzt rittert der Politiker wieder um ein Nationalratsmandat. Bekommt er es, platzt der Prozess, weil Pilz dann „immun“ wäre.

Peter Pilz

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Zwei weitere Anzeigen gegen Pilz liegen auf dem Tisch
Nach der Einstellung der Ermittlungen in der Alpbach-Causa brachte mittlerweile auch das Asyl-Bundesamt Ende Mai eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. Die Beamten zeigten Pilz an, weil er sie in einem Facebook-Video zu einem Abschiebefall des „amtlichen Mordversuchs“ beschuldigt hatte. Am 1. Juni wurde in der Causa Martha Bißmann eine weitere Anzeige gegen PIlz wegen „versuchten Mandatskaufs“ eingebracht. 

Kronen Zeitung/krone.at