G7-Gipfel in Kanada

Neue Hoffnung im Handelsstreit zwischen USA und EU

US-Präsident Donald Trump und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron

(Bild: AP)

Eine leichte Entspannung zeichnet sich auf dem G7-Gipfel in Kanada im Handelsstreit zwischen der EU und den USA ab. Nachdem die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zunächst einen neuen Mechanismus zur Konfliktlösung vorgeschlagen hatte, wird in den kommenden Wochen der Dialog zwischen beiden Seiten intensiviert werden, hieß es Samstagfrüh. Anschließend zeigte sich auch US-Präsident Donald Trump nach einem Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron optimistisch: „Etwas wird passieren. Ich denke, es wird sehr positiv sein.“

In der Nacht auf Samstag führten die Staats- und Regierungschefs der sieben traditionellen Industrienationen USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien eine als „offen und kontrovers“ bezeichnete Aussprache über Handelsthemen. Deutschlands Kanzlerin Merkel hatte nach der ersten Arbeitssitzung am Freitagabend betont, dass man notfalls keine gemeinsame Gipfelerklärung verabschieden werde. „Es ist ehrlicher, Meinungsverschiedenheiten zu benennen und an ihrer Überwindung weiter mitzuarbeiten, als jetzt zu tun, als ob alles in Ordnung wäre.“

Großbritanniens Premierministerin Theresa May, US-Präsident Donald Trump und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel

(Bild: AFP)

EU-Vertreter wiesen Trump-Vorstoß zurück
Merkel sprach am Rande des ersten Gipfeltages auch kurz mit Trump, der aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen ist und zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte auch gegen wichtige Partner wie Kanada, Japan und die EU-Staaten verhängt hat. Auch die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran führt zu Streit. Die EU-Vertreter wiesen zudem einen Vorstoß Trumps zurück, dass Russland wieder in den G7-Kreis aufgenommen werden soll. „Hier sind wir uns einig, dass eine Rückkehr Russlands nicht erfolgen kann, solange nicht wirklich substanzielle Fortschritte im Blick auf die Probleme mit der Ukraine erreicht wurden“, sagte Merkel.

Trump hatte vor seinem Abflug aus Washington den Handelsstreit angefacht. Er warf dem Gastgeberland Kanada und der EU vor, mit hohen Zöllen und Handelsbarrieren amerikanische Bauern, Arbeiter und Firmen unfair zu behandeln. Falls sich daran nichts ändere, würden die USA mit härteren Maßnahmen nachlegen, twitterte Trump, der eine Drohkulisse mit Schutzzöllen auf Autos aufbaute, was insbesondere Deutschland hart treffen würde.

Merkel hatte beim Vorbereitungstreffen Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens sowie der EU-Kommission und des EU-Rats im kanadischen Gipfelort La Malbaie vorgeschlagen, den USA einen Lösungsmechanismus für Handelskonflikte anzubieten. Kernelement soll dabei eine gemeinsame Analyse sein, ob die Annahme stimmt, dass etwa Stahl- aber auch Autoimporte aus der EU die Sicherheit der USA bedrohen. Deutschland möchte aus Sorge vor Sanktionen gegen die Autoindustrie eine Eskalation des Handelsstreits vermeiden.