„Gar keine Rede davon“

Van der Bellen sieht keine neue Flüchtlingswelle

(Bild: AP)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch am Rande eines Besuches bei Amnesty International Österreich auf die Frage ob er - ähnlich wie die türkis-blaue Bundesregierung - die Gefahr einer neuen Flüchtlingsroute über den Balkan orte, erklärt, er sehe keine neue Flüchtlingswelle auf Europa zukommen.

„Von der Menge her“ könne davon „gar keine Rede sein“, sagte er. Es sei derzeit nicht absehbar, dass sich eine neue Welle von Flüchtlingen in Bewegung setzt, sagte Van der Bellen und fügt hinzu: „Und selbst wenn, dann haben sie einen Grund. Man flüchtet ja nicht freiwillig.“

Kritik an neuer Mindestsicherung
Europa solle alles tun, „um auch diesen Menschen ein Leben in Frieden und Freiheit zu ermöglichen“, so der Bundespräsident, der auch die Pläne der Bundesregierung in punkto Mindestsicherung kritisierte. „Wenn das alles wirklich passiert, haben wir ein echtes Problem.“

(Bild: Roland Muehlanger)

Die Vereinbarung der türkis-blauen Koalition sieht die Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge vor bzw. bindet diese teilweise an Deutschkenntnisse. Man könne nicht „guten Gewissens die Deutschkurse reduzieren, beim Geld dann aber auf die Deutschkenntnisse Bedacht nehmen. Das widerspricht sich ja eindeutig“, betonte Van der Bellen.