Auf Schiffen vor Küste
Salvini will 450 Flüchtlingen Ankunft verbieten
Italiens Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini will verhindern, dass 450 Migranten, die am Samstag an Bord von Schiffen der italienischen Küstenwache genommen wurden, in Italien eintreffen. Bei einem Gespräch mit Premier Giuseppe Conte drängte Salvini, dass die beiden Schiffe die Migranten zurück nach Libyen oder nach Malta bringen. Salvini hatte jüngst bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und dessen deutschem Amtskollegen Horst Seehofer betont, dass die Regeln für internationale Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer geändert werden sollen (siehe auch Video oben).
„Eine Geste der Gerechtigkeit, des Respekts und des Muts zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Anregung eines Eingriffes seitens Europas ist notwendig“, wurde Salvini am Samstag von italienischen Medien zitiert. Salvini bekräftigte, dass Migranten künftig nur noch über legale Wege nach Italien einwandern sollen.
Seit seinem Amtsantritt als Innenminister Anfang Juni sei die Zahl der Migrantenankünfte gegenüber dem Vergleichszeitraum 2017 um 27.000 Personen zurückgegangen. „Wir wollen weiterhin für dieses Resultat arbeiten, wir dürfen keine Schwäche zeigen“, so Salvini.
Auch Malta will Migranten nicht aufnehmen
Malta hatte bereits am Freitagvormittag angekündigt, dass es sich nicht zur Aufnahme der 450 Migranten einschalten werde, zu der der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli das Land gedrängt hatte. Da befanden sich die Menschen noch an Bord eines zweistöckigen Fischerbootes, das von Libyen abgefahren war. In der Nacht auf Samstag hatte das Boot zunächst Lampedusa erreicht und dann seine Fahrt Richtung Sizilien fortgesetzt. Die Flüchtlinge wurden dann am Samstag an Bord zweier Schiffe der italienischen Küstenwache genommen.
„Italien hat schon genug geleistet“
Geht es nach Salvini, sollen die Schiffe Italien nicht erreichen. „Malta, die Schlepper und Gutmenschen in Italien und auf der ganzen Welt sollen wissen, dass dieses Schiff keinen italienischen Hafen erreichen darf. Italien hat schon genug geleistet“, so Salvini am Freitagnachmittag auf Facebook.
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