„No-Deal-Taskforce“

EU bereitet sich auf Scheitern des Brexit vor

Michel Barnier

(Bild: AP)

Die EU bereitet sich auch auf ein Scheitern der Brexit-Verhandlungen vor. Wie es am Donnerstag aus EU-Kreisen hieß, gebe es eine im Generalsekretariat der Europäischen Union angesiedelte 16-köpfige „No-Deal-Taskforce“. „Wir hoffen auf den besten Ausgang der Verhandlungen, müssen aber auf alles vorbereitet sein“, hieß es in EU-Kreisen weiter.

Die große Herausforderung werde es jedenfalls sein, Großbritannien nach einem Brexit als Drittstaat zu behandeln. Dazu werde momentan auf regionaler und nationaler Ebene untersucht, welche Gesetzesänderungen hierfür notwendig wären. Jedenfalls würden die Konsequenzen eines Austritts Großbritanniens aus der EU unausweichlich sein, warnten EU-Diplomaten.

EU-Kommission fordert schnellere Verhandlungen
 Die Kommission fordere jedenfalls, dass die Verhandlungen beschleunigt werden. Auch seien Gespräche mit verschiedenen Interessensvertretern notwendig. Unternehmen seien aufgefordert, sich zu einem Brexit-Abkommen zu äußern. Er habe den Eindruck, dass manche Unternehmen schon ihre Entscheidungen treffen und ihre Geschäfte in die EU verlagern würden, sagte ein EU-Diplomat.

Der Sitz der EU-Kommission in Brüssel

(Bild: APA/AFP/Emmanuel Dunand)

Zufrieden zeigte man sich mit dem Engagement der EU-Mitgliedsstaaten bei der Lösung der Brexit-Frage. So hätten viele Mitgliedsstaaten praktische Vorschläge bei den vielen technischen Treffen etwa zu Gesundheit, Verkehr und Zöllen gemacht. Irland oder Belgien haben Informationskampagnen über die Folgen eines Brexits gestartet.

Brauchen Briten künftig ein Visum?
 Noch offen sei, ob Briten nach einem Brexit ein Visum brauchen, um in die EU einzureisen, oder nicht. Das hänge von den Verhandlungen ab, hieß es aus EU-Kreisen. Klar sei aber, dass auch der Datenverkehr vom Brexit betroffen sein werde. In manchen Bereichen werde Großbritannien nach dem Brexit vom Datenaustausch ausgeschlossen werden. Darunter fielen die wichtigen Sektoren Verkehr, Gesundheit, Nahrungsmittelsicherheit und Finanzdienstleistungen, warnten EU-Diplomaten.