Ende der Babypause

Köstinger kehrt auf politisches Parkett zurück

27.08.2018 07:35

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kehrt diese Woche aus der Babypause zurück. Für den sanften Wiedereinstieg in die Politik wählte die Ministerin die Politischen Gespräche beim Europäischen Forum Alpbach, wo sie über Umweltthemen sprach. Mitte der Woche wird Köstinger dann ihr Regierungsamt in Wien auch wieder formell übernehmen.

Die ÖVP-Politikerin wurde Anfang Juli Mutter eines Sohnes und nahm eine sechswöchige Auszeit, während der sie von Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) vertreten wurde. Köstinger selbst widmete sich mit ihrem Mann dem neuen Familienmitglied. Sohn Johannes und sein Vater, der ab September in Karenz geht, begleiteten die Ministerin nach Alpbach.

Kein Mutterschutz für Politikerinnen
Für Politikerinnen, seien es Regierungsmitglieder, Abgeordnete oder auch Bürgermeister, gelten die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes nicht. Sie haben auch keinen Anspruch auf Karenzierung, da es sich bei einem politischen Mandat um kein Angestellten- bzw. Dienstverhältnis handelt, sondern damit „nur“ eine Funktion übernommen wird. Köstinger musste deshalb selbst entscheiden, wie lange sie Babypause macht und sich bei den Regierungsgeschäften vertreten lässt.

In Alpbach sagte Köstinger vorerst nichts zur Rückkehr in den Politikalltag, zu den anstehenden Herbstplänen oder aktuellen Themen. Sie werde erst gegen Ende der Woche Stellung nehmen, hieß es. Erste Pressekonferenzen mit der Ministerin seien bereits in Planung.

Gespräche über „Green Finance“ in Alpbach
Sonntagabend diskutierte Köstinger mit Werner Hoyer, dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, und anderen Experten über das Thema „Green Finance“ und die Frage, wie privates Kapital für klimafreundliche Technologien mobilisiert werden kann. Am Montag geht es in einem weiteren Panel mit Köstinger um das Ende des fossilen Zeitalters. Mit Ex-UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach die Kärntnerin über eine Konferenz mit dem Thema „Wachstum im Wandel“, welche im November stattfinden werde.

Das Thema Klimawandel sei in den heißen Sommermonaten „sehr präsent hervorgetreten“, sagte Köstinger vor dem Alpenpanorama auf der Rossmoos-Alm. Der Kampf gegen den Klimawandel stehe auf der Prioritätenliste der Bundesregierung und von Österreichs EU-Ratspräsidentschaft jedenfalls weit oben.

Hoher Anteil grüner Investitionen in Österreich
Der Anteil der grünen Investitionen sei in Österreich mit acht Prozent im internationalen Vergleich schon relativ hoch. Mehr sei aber wünschenswert. Österreich soll Zielland Nummer 1 für grüne Investitionen werden, erklärte Köstinger beim ersten offiziellen Auftritt nach der Babypause.