Angriffe vor Gipfel
Einigung über „Vernichtung“ von Idlib-Extremisten
Beim Syrien-Gipfel in Teheran haben der Iran, Russland und die Türkei am Freitag über die Zukunft des Bürgerkriegslandes diskutiert. Die drei Präsidenten der Länder, Hassan Rouhani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, machten dabei deutlich, dass sie die Extremisten-Organisationen Islamischer Staat und Nusra-Front in Syrien vernichten wollen. Die russische Luftwaffe hatte zuvor Ziele in der Rebellenhochburg Idlib bombardiert.
Zum Auftakt des Gipfels mit Russlands Staatschef Putin und dem türkischen Präsidenten Erdogan bezeichnete Irans Präsident Rouhani es als „unvermeidbar“, den „Terrorismus“ in Idlib zu bekämpfen, um „Frieden und Stabilität“ in Syrien wiederherzustellen. Zugleich betonte Rouhani, dieser Kampf dürfe „nicht zum Leiden der Zivilisten oder zu einer Politik der verbrannten Erde“ führen.
Putin: „Terrorismus in Syrien endgültig beseitigen“
Putin sagte, „die legitime syrische Regierung“ habe das Recht, das gesamte Territorium wieder unter Kontrolle zu bringen. „Unsere gemeinsame und unbedingte Priorität ist es, den Terrorismus in Syrien endgültig zu beseitigen“, sagte Putin, dessen Unterstützung es dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad seit 2015 erlaubt hat, den Großteil des Landes zurückzuerobern. Das Hauptziel sei es nun, „die Kämpfer aus der Provinz Idlib zu vertreiben“, sagte Putin.
Erdogan warnt vor „riesiger humanitären Tragödie“
Erdogan warnte dagegen vor einem „Blutbad“. „Ein Angriff auf Idlib wird zu einer Katastrophe, einem Massaker und einer riesigen humanitären Tragödie führen“, sagte der türkische Präsident. Russland, der Iran und die Türkei dürften als Garantiemächte der im Vorjahr vereinbarten „Deeskalationszone“ in Idlib keine neue Welle der Gewalt in Syrien erlauben, mahnte er und forderte ein Ende der Luftangriffe und eine Waffenruhe.
Laut Putin wurde bei dem Gipfel über eine schrittweise Stabilisierung von Idlib gesprochen. „Wir haben konkrete Maßnahmen zur stufenweisen Stabilisierung der Deeskalationszone Idlib diskutiert, die vorsehen, mit jenen Frieden zu schließen, die zum Dialog bereit sind“, sagte Putin. Er hoffe, dass die Terrorgruppen genug „gesunden Menschenverstand“ hätten, den Kampf zu beenden und die Waffen niederzulegen.
In der Abschlusserklärung betonten die drei Mächte ihre Entschlossenheit, weiter gegen den IS, den Al-Kaida-Ableger Hayat Tahrir al-Sham und mit diesen verbundene Gruppen vorzugehen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen klassifiziert werden. Zugleich hoben sie die Wichtigkeit hervor, derartige Terrororganisationen von bewaffneten Oppositionsgruppen zu trennen, die unter die geltende Waffenruhe fallen.
Luftangriffe vor Konferenzbeginn
Unmittelbar vor Beginn der Konferenz in Teheran waren nach Angaben einer oppositionellen Gruppierung die Luftangriffe auf die syrische Rebellen-Provinz Idlib fortgesetzt worden. Im Süden der Region im Nordwesten des Landes seien mehrere Angriffe erfolgt, nachdem es in der Nacht ruhig geblieben sei, teilte die Syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte am Freitag mit.
Die Provinz Idlib ist die letzte zusammenhängende Region, die von vorwiegend islamistischen Rebellengruppen gehalten wird. Assad hat Truppen an der Front im Nordwesten nahe Idlib zusammengezogen, wo zahlreiche Zivilisten, aber auch viele aus anderen Landesteilen geflohene und vertriebene Rebellen ausharren. Russland und der Iran unterstützen Assad und haben erklärt, die syrische Regierung habe jedes Recht, die Aufständischen zu vertreiben. Die Türkei unterstützt hingegen einen Teil der Rebellen und befürchtet eine neue Flüchtlingswelle aus dem Nachbarland.
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