481.906 Unterschriften

Frauenvolksbegehren verfehlt hochgestecktes Ziel

Knapp eine halbe Million Österreicher und Österreicherinnen haben das Frauenvolksbegehren unterzeichnet, genauer gesagt exakt 481.906 Menschen. Damit fand die Neuauflage weniger Zuspruch als das erste Frauenvolksbegehren. Dieses kam im Jahr 1997 mit 644.665 Unterschriften in die Top 10. Die Initiatoren sehen dennoch ein „unglaublich starkes Signal“ und einen „klaren Auftrag an die Regierung“ in dem Ergebnis.

Projektleiterin Lena Jäger betonte am Montagabend bei einer Pressekonferenz, es sei eine große, österreichweite Bewegung entstanden, die nicht länger übersehen werden könne. Schifteh Hashemi, Sprecherin und Obfrau des Vereins, erklärte hingegen, die Menschen seien durch das Volksbegehren repolitisiert worden, das sei ein Zeichen der direkten Demokratie. Der Bevollmächtigte des Volksbegehrens, Christian Berger, sagte, es sei eine breite Bewegung quer durch alle politischen Lager entstanden, die auch von vielen Männern unterstützt werde. Man habe ein „politisches Feuer entfacht“.

Die Initiatoren des Frauenvolksbegehrens Christian Berger, Lena Jäger und Schifteh Hashemi

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

(Bild: APA)

„Weniger Unterschriften, aber mehr Diskussion“
Dass man das Ziel - die knapp 650.000 Unterschriften des ersten Frauenvolksbegehrens von 1997 - nicht erreicht habe, spielten die Initiatorinnen herunter. Viel wichtiger als die Zahl seien die hunderttausenden Gespräche, die man für das Volksbegehren mit den Menschen geführt habe. Von den Forderungen des ersten Volksbegehrens seien nur eineinhalb umgesetzt worden. Jetzt habe man zwar weniger Unterschriften, aber die Forderungen würden breit diskutiert, meinte Hashemi.

Dass die Forderungen vielleicht zu radikal gewesen seien, wie etwa jene nach der 30-Stunden-Woche, wiesen die Initiatorinnen zurück. Hashemi meinte, dass die 30-Stunden-Woche nicht so visionär sei. In einigen Ländern sei man schon dabei, diese in die Realität umzusetzen. Jäger ergänzte, dass das Volksbegehren für die 40-Stunden-Woche 1969 eines der erfolgreichsten überhaupt gewesen sei.

Hier finden sie die Ergebnisse des „Don‘t smoke“-Volksbegehrens 
und der Initiative „ORF ohne Zwangsgebühren“

Ergebnis in Wien blieb unter den Erwartungen
Das Frauenvolksbegehren habe zwar in den Bundesländern hervorragende Ergebnisse gebracht, man sei „bis in den letzten Winkel Österreichs vorgedrungen“, erklärte Berger. Unter den Erwartungen sei man allerdings in Wien geblieben. Finanziert habe man sich vorwiegend über Crowdfunding, 80 Prozent der Mittel seien von Kleinspendern gekommen.