„Zinsen sind günstig“

Stadt Graz braucht Kredit um 110 Millionen Euro

Die Stadt Graz braucht dringend Euro-Nachschub.

(Bild: dpa/Sven Hoppe)

Satte 110 Millionen Euro an neuen Krediten nimmt die Stadt Graz nun auf. Das hat Schwarz-Blau beschlossen. Den Grazer VP-Finanzstadtrat Günter Riegler schreckt diese enorme Summe aber nicht wirklich. Und: Riegler warnt vor enorm steigenden Kosten für die Pflege und die Behindertenbetreuung.

Riegler: „Derzeit sind die Zinsen für uns sehr niedrig. Die Kredite sind auf unterschiedliche Geldinstitute verteilt. Es handelt sich um langfristige Finanzierungen, mit Fälligkeiten in den Jahren 2025 bzw. 2030.“

Gebraucht wird das Geld, damit die  Stadt dringend notwendige Investitionen in die städtische Infrastruktur tätigen kann. Riegler: „Die Mittel dienen der Holding Graz dazu, zum Beispiel den geplanten Bim-Ausbau zu finanzieren.“

„Graz hat sich in den letzten Jahren als Filmstadt einen Namen gemacht. Diese Aufbauarbeit droht nun zunichte gemacht zu werden“, zeigt Stadtrat Günter Riegler auf.

(Bild: Juergen Radspieler)

1,156 Milliarden Euro betrug der Schuldenstand der Stadt Graz im Vorjahr - 2016 waren die Schulden mit 1,162 Milliarden Euro sogar noch etwas höher. Allein im Vorjahr hat die Stadt Graz 110 Millionen Euro an Schulden zurückgezahlt. 32,6 Millionen Euro betrug die Zinsenlast für die Finanzschulden.

Kosten für Behindertenhilfe und Pflege steigen enorm
 Aktuell wird am Grazer Budget für das kommende Jahr getüftelt - es geht dabei um Ausgaben von etwas mehr als 1,1 Milliarden Euro. Riegler: „Wir erwarten stark steigende Kosten im Bereich der Pflege und der Behindertenhilfe. Grob gesagt steigen die Ausgaben jährlich um ungefähr elf Millionen Euro. In drei Jahren sind das mehr als 30 Millionen Euro.“ Dieses Geld müsse die Stadt irgendwie wieder hereinholen.

Entweder gelingt es, die Kosten für die Pflege und die Behindertenhilfe zu senken, was  kaum möglich ist, weil es sich um Ausgaben handelt, die gesetzlich nicht von der Stadt geregelt werden. Die wahrscheinlichste Variante: Die Stadt muss weniger ausgeben.

Riegler: „Es kann sein, dass wir geplante Investitionen in die Infrastruktur nicht umsetzen können. Das Zauberwort heißt Kostendämpfung. Die großen Knackpunkte bei den Budgetverhandlungen kommen erst.“