Zahlen aus Ministerium

Abschiebungen: Plus 46%, beinahe 50% vorbestraft

(Bild: LPD STMK/Jürgen Makowecz, Innenministerium, krone.at-Grafik)

Bis Ende Oktober wurden 10.450 Personen (Abschiebungen, freiwillige Ausreisen, Dublin-Überstellungen) außer Landes gebracht. Ohne Dublin-Überstellungen waren es 8417 - eine Steigerung von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Bei den Abschiebungen (ohne Dublin-Überstellungen) konnte eine enorme Steigerung von 46 Prozent erzielt werden, hieß es am Dienstag auf Anfrage von krone.at. „Wir haben bei der Außerlandesbringung straffällige Personen im Fokus. Allein die Charterzahlen belegen, dass wir unsere Versprechen halten: Fast die Hälfte der Abgeschobenen sind strafrechtlich Verurteilte“, bestätigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).

Wie die neuesten Zahlen aus dem Innenministerium, die krone.at vorliegen, belegen, setzte sich der allgemein steigende Trend der vergangenen Monate bei den Außerlandesbringungen auch im Oktober weiter fort. „Abgesehen vom Dublin-Bereich wurden erneut in allen Teilbereichen der Außerlandesbringungen Anstiege verzeichnet“, bestätigte der Innenminister.

Die neuesten Zahlen aus dem Innenministerium: 

(Bild: Innenministerium, krone.at-Grafik)

Weniger Dublin-Überstellungen wegen Rückgang bei Asylanträgen 
Zur Erklärung: Der Dublin-Bereich, also jene Außerlandesbringungen, die in ein anderes EU-Land erfolgen, verzeichnete - als Folge sinkender Zahlen bei den Asylanträgen - ein Minus von 38 Prozent. Gesamt (inklusive Dublin-Überstellungen) ergibt sich mit 10.450 Außerlandesbringungen bis Ende Oktober (davon 4645 freiwillige Ausreisen und 5805 zwangsweise Außerlandesbringungen) eine Steigerung von drei Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

(Bild: APA/Ralf Hirschberger)

Im August verzeichnete das Innenministerium bei den Außerlandesbringungen eine Steigerung von 18 Prozent, im September eine Steigerung von 20 und im Oktober eine erneute Steigerung von 22 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum.

Asylanträge stark zurückgegangen
Ähnlich kontinuierlich ansteigend gestalten sich die Zahlen im Bereich der freiwilligen Ausreisen. Hier konnte im August ein Plus von vier, im September ein Plus von sieben und im Oktober bereits ein Plus von acht Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum (Jänner bis Oktober) erzielt werden.

Am auffallendsten aber ist der Anstieg der Außerlandesbringungen weiterhin im Bereich der zwangsweisen nachhaltigen Abschiebungen in die Herkunftsstaaten. Hier verzeichnete das Innenministerium im September zuletzt eine Steigerung von 42 Prozent. Im Oktober zeigen die Zahlen bei den Abschiebungen nochmals eine enorme Steigerung und liegen mittlerweile um 46 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum - das bedeutet laut Kickl (gemessen am Monat September) eine Steigerung von vier Prozent innerhalb eines Monats.

Ärzte, Dolmetscher, Polizei-Eskorte und Menschenrechtsbeobachter sind mit an Bord von Abschiebechartern.

(Bild: LPD Steiermark, Jürgen Markowecz)

„Abschiebungen betreffen zu einem hohen Ausmaß verurteilte Personen“
Kickl: „Der bisherige Beobachtungsraum von einem halben Jahr (Mai bis Oktober 2018, Anm.) zeigt, dass Abschiebungen zu einem hohen Ausmaß strafrechtlich verurteilte Personen betreffen. Durchschnittlich weisen derzeit monatlich rund 41 Prozent der abgeschobenen Personen eine strafrechtliche Verurteilung auf.“ Im Oktober wiesen laut Kickl insgesamt 42,6 Prozent der zwangsweise abgeschobenen Personen eine strafrechtliche Verurteilung auf - das bedeutet gegenüber dem Vormonat eine Steigerung von drei Prozent (39,7 Prozent waren es im September).

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Betrachtet man die im Oktober durchgeführten Charterflüge (unter anderem nach Afghanistan, Nigeria, Gambia, Georgien und Armenien), so waren rund 47 Prozent der rückgeführten Personen straffällig. Das sind um 18 Prozent mehr Straffällige als auf den Charteroperationen im September mit rund 29 Prozent Straffälligen.