Macht-Plan verschickt

Strache zu SMS-Panne: „Wohl kein Geheimnis“

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Nachdem die „Krone“ am Donnerstag darüber berichtete, dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) eine SMS zur Sicherung der Macht in der Nationalbank irrtümlich auch an einen falschen Adressaten verschickt hatte, nahm dieser am späten Nachmittag zur Causa Stellung. „Es handelte sich um eine vertrauliche SMS, die von Verhandlern zu anderen Verhandlern geschickt wurde. Die darin geäußerten Überlegungen zeigen, wie verantwortungsvoll wir mit den inhaltlich notwendigen Reformen und Personalentscheidungen umgehen“, erklärte er via Facebook.

„Im Übrigen: Die Besetzung der OeNB ist seit mehreren Monaten ein öffentliches Thema, welches auch schon medial seit spätestens Mitte August kommentiert wurde“, heißt es in der Stellungnahme weiter. „In letzter Zeit gab es allerdings einige Verunsicherung, weil angeblich Finanzminister Löger das Direktorium der Nationalbank reduzieren wollte. Wir wollen sicherstellen, dass man durch eine ,paritätische Besetzung‘ sich nicht gegenseitig blockieren kann aus parteitaktischen Gründen.“

Bei der Nationalbank handle es sich um eine wichtige Einrichtung für die nationale Wirtschaft: „Die Aufgabe der Regierung ist es, diese möglichst kompetent und breit zu besetzen. Und dass diese Positionen immer schon von der Regierung mit Experten besetzt wurden, ist ja wohl kein Geheimnis!“

Opposition spottet über SMS
Die Opposition ließ hingegen kein gutes Haar an Straches Kurznachricht: Die SMS zur OeNB (siehe Bild unten) zeige, dass es der FPÖ nur um eines gehe, nämlich um Posten für blaue Gefolgsleute, so SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Donnerstag im SPÖ-Pressedienst. Jetzt verstehe er endlich den Sinn des FPÖ-Slogans: „Unser Geld für unsere Leut“, spottete er.

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Die NEOS kündigten eine parlamentarische Anfrage an. Für Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sind „SMS-Blindgänger bei Weitem nicht das einzige, was bei dieser Regierung schiefgeht“. Strache zeige mit dieser Aktion wieder einmal: Es gehe Türkis-Blau um Macht, um Posten und parteipolitische Umfärbung, nicht aber um Reformen, so Schellhorn in einer Aussendung.