Schelewa gibt auf

Bulgariens EU-Kandidatin tritt zurück

Die umstrittene und zuletzt von ihrem Gatten öffentlich blamierte bulgarische Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa ist zurückgetreten. Laut dem österreichischen Europaabgeordneten Othmar Karas erfolgt der Rücktritt sowohl als designierte Kommissarin für Entwicklungshilfe als auch als bulgarische Außenministerin - und zwar "aus persönlichen Gründen".

In einem Schreiben an den bulgarischen Regierungschef Bojko Borissow hat Schelewa ihren Rückzug damit begründet, dass sie im Europaparlament keine "unparteiische Behandlung und Beurteilung" mehr zu erwarten habe. Sie wirft den Grünen, den Sozialisten und den Liberalen im Europaparlament vor, ihr mit Vorurteilen begegnet zu sein. "Deshalb will ich Ihnen die Möglichkeit geben, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen", so Schelewa.

Bulgarien hat bereits seine Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur neuen Kommissionsanwärterin ernannt.

Kommission wird nun erst am 11.2. gewählt
Was den Zeitplan für die Abstimmung im Europaparlament über die gesamte Kommission betrifft, sei diese nun vom 26. Jänner auf Februar verschoben werden, berichtet Karas aus Straßburg. Voraussichtlich werde die Wahl der neuen Kommission am 11. Februar in Straßburg stattfinden. 

Die europäischen Sozialdemokraten hatten massive Zweifel an der Qualifikation von Schelewa - abgesehen von ihren Problemen mit ihrer Vermögenserklärung, in der sie dem Straßburger Parlament Beteiligungen an verschiedenen Unternehmen verschwiegen haben soll. Für zusätzliche Probleme sorgten die mutmaßlichen Mafia-Kontakte ihres Ehemannes, der sie dann auch noch öffentlich blamierte. Wie berichtet, bettelte er in Interviews um die Heimkehr seiner Frau, mit der er nun "ein Baby machen" wolle. 

Leichtfried: "Erstaunliche Inkompetenz"
Der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, bezeichnete Schelewa als "Tiefpunkt" von allen 26 Anhörungen der Kommissionskandidaten. Sie habe "mit erstaunlicher Prägnanz äußerste Inkompetenz" an den Tag gelegt, "wenn man nicht weiß, wo der Golf von Aden liegt und Georgien nicht wirklich zum Nahen Osten gehört. Das ist nicht vorteilhaft", ätzte Leichtfried.

Von den Grünen hatte die österreichische Mandatarin Ulrike Lunacek bemängelt, dass Schelewa "null Erfahrung" beim Krisenmanagement aufweise. "Sie kann nicht einmal ihre eigene Krise managen".

Karas: "Sehr viele Dinge widerlegt"
"Die Vielfalt der Angriffe war ungerechtfertigt", meint indes Karas, dessen Fraktion Schelewa angehört hätte. Er wolle auch "klar sagen, dass Schelewa gegenüber allen Vorwürfen die Integrität betreffend vollständig reingewaschen ist", betonte Karas am Dienstag. Auf die Frage, ob es sich bei Schelewa um eine Hexenjagd gehandelt hat, meinte der ÖVP-Europaabgeordnete, "sehr viele Dinge und Beschuldigungen, die im Raum gestanden sind, und die auch widerlegt wurden, sind ihr persönlich sehr nahe gegangen". All dies sei "nicht spurlos an ihr vorüber gegangen, das steht außer Streit". Und es sei auch klar, dass "nicht alles besonders fair war".

Auf die Frage einer möglichen Retourkutsche gegenüber einem sozialdemokratischen Kommissarskandidaten seitens der Europäischen Volkspartei angesprochen sagte Karas, "ich werde immer dafür eintreten, dass alle gleich behandelt werden". Und bei Schelewa "habe ich nicht diesen Eindruck gehabt". 

Letzte Hearings mit Damanaki und Malmström
Das Europaparlament lädt am Dienstag indes zum vorerst letzten Mal Kandidaten für die neue EU-Kommission vor. In Straßburg stellen sich die designierte Fischereikommissarin Maria Damanaki und die künftige Innenkommissarin Cecilia Malmström den Fragen der Abgeordneten. Wegen Defiziten bei Fachfragen muss sich die neue Kommissarin für Telekommunikation Neelie Kroes zudem ein zweites Mal den Abgeordneten stellen. Ihre Bestätigung gilt aber genauso als gesichert, wie beim Litauer Algirdas Semeta und dem Finnen Oli Rehn, deren positive Bewertung ebenfalls verzögert wurde.