Täter abschrecken

Hass im Netz: Edtstadler will „knackige“ Strafen

Karoline Edtstadler (ÖVP), Staatssekretärin im Innenministerium, spricht sich für bundeseinheitliche Verwaltungsstrafen gegen Hass-Delikte im Internet aus. Diese sollen potenzielle Täter vor weiteren Delikten abhalten, sagte sie am Freitag. Die Strafhöhe könnte dabei von Mal zu Mal steigen - von einer zweistelligen Summe bis hin zu einer „knackigen“ dreistelligen Strafe.

„Es ist mir ein großes Anliegen, dass sich Betroffene auch unterhalb einer strafrechtlichen Handlung zur Wehr setzen können“, erläuterte Edtstadler ihren Vorstoß. Bei einer entsprechend hohen Geldstrafe - konkrete Summen nannte sie nicht - würden Täter überlegen, welche Folgen Cybermobbing oder Beleidigung im Internet haben. Die Staatssekretärin verglich die Situation etwa mit Geschwindigkeitsübertretungen im Straßenverkehr.

Karoline Edtstadler (ÖVP)

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Härtere Strafen für Vergewaltiger
Auch weitere - mehr oder weniger bekannte - Standpunkte präsentierte Edtstadler anlässlich ihres bevorstehenden Ein-Jahres-Jubiläums als Staatssekretärin im Innenministerium. Etwa, dass es künftig keine ausschließlich bedingten Haftstrafen für Vergewaltiger mehr geben soll. Man müsse als Gesellschaft signalisieren, „hier ist eine rote Linie“, argumentierte sie. Die Opfer solcher Verbrechen sollten sicher sein, dass sie gehört werden und dass gehandelt wird.