Österreich hat erstmals einen Migranten mittels Fähre in sein Herkunftsland abgeschoben. Der Marokkaner gehörte zu einer Gruppe von kriminellen Nordafrikanern, die den Drogenmarkt in Innsbruck beherrscht und dort für Ärger und Schrecken sorgt. Eskortiert von heimischen Polizisten wurde der Mann mittels Kleincharters nach Spanien geflogen und von dort auf einer Fähre nach Marokko gebracht.
Es habe sich um eine „nationale Operation“ (weil kein anderer EU-Mitgliedsstaat dabei war), finanziert durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex, gehandelt, heißt es aus dem Innenministerium. Ausgangslage für diese erstmalige Aktion sei gewesen, dass bestimmte Herkunftsstaaten - etwa Marokko, Algerien und Tunesien - keine Abschiebungen via Charter akzeptieren und somit nur Einzelrückführungen per Linienflügen möglich sind.
Abschiebung fünfmal vereitelt
Für Personen, bei denen eine Abschiebung storniert werden musste (z.B. aufgrund aggressiven Verhaltens), suchte man daher eine Alternative. Im konkreten Fall waren der Abschiebung des Marokkaners per Fähre fünf vereitelte Abschiebungen (aggressives Verhalten, lautes Schreien, Beförderung verweigert) bei Linienflügen im Jahr 2018 vorausgegangen.
Es komme immer wieder vor, dass Abschiebungen auf einem Linienflug trotz mehrfacher Versuche nicht durchgeführt werden können, weil aktiver oder passiver Widerstand der abzuschiebenden Personen zu einer Beförderungsverweigerung des Piloten führt und die Person in weiterer Folge auf die „Blacklist“ der jeweiligen Airline gesetzt wird.
Um in solchen Problemfällen trotzdem eine Außerlandesbringung durchführen zu können, seien alternative Möglichkeiten geprüft und erstmals eine Fähren-Abschiebung nach Marokko erfolgreich durchgeführt worden, hieß es am Mittwochabend aus dem Innenministerium. Ein weiterer Ausbau alternativer Abschiebeformen sei in Planung.
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