„Fitness-Checks“

EU-Kommission überprüft Emissionsgrenzwerte

Als Reaktion auf die von 100 Lungenfachärzten erneut entfachte Debatte über die Sinnhaftigkeit der aktuellen Grenzwerte für Stickoxid und andere Luftschadstoffe überprüft nun die EU-Kommission die Richtlinie der Union zur Luftqualität. Ein Kommissionssprecher wollte am Freitag nicht über höhere oder niedrigere Grenzwerte spekulieren. Er meinte jedoch, es würden „Fitness-Checks“ in diesem Bereich stattfinden, die dazu dienten, die gesetzlichen Ziele zu erreichen.

Es wurde auch bestätigt, dass ein Schreiben des deutschen Verkehrsministers Andreas Scheuer an Verkehrskommissarin Violeta Bulc zur Überprüfung der Grenzwerte eingelangt sei. Allerdings sei hier der Umweltkommissar zuständig, hieß es.

Bisher lautete der Standpunkt des Umweltkommissars in der Debatte, die Grenzwerte basierten auf „soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen“ der Weltgesundheitsorganisation. Doch genau diese Wissenschaftlichkeit sprechen die bereits erwähnten deutschen Experten der EU-Richtlinie ab - die zitierten Studien zur Gesundheitsbelastung seien demnach „methodisch fragwürdig“. Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresdurchschnitt beträgt derzeit 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Luftverschmutzung in vielen deutschen Städten höher als erlaubt
Die Luftverschmutzung vor allem aus Diesel-Abgasen bleibt unterdessen in vielen deutschen Städten höher als erlaubt. In mindestens 35 Städten wurde der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) im vergangenen Jahr überschritten, wie aus einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts hervorgeht.

NO2 in Städten stammt zu einem großen Teil aus Diesel-Abgasen. Damit werden auch erste Fahrverbote in Städten begründet. In Hamburg wurden schon im vergangenen Jahr Straßenabschnitte für ältere Diesel gesperrt, in Stuttgart sind sie seit dem Jahreswechsel aus dem ganzen Stadtgebiet verbannt. Weitere Städte - darunter Frankfurt, Berlin und Köln - sollen in diesem Jahr folgen.