Nach Treffen mit May
Juncker über Brexit: „Bin nicht sehr optimistisch“
Jean-Claude Juncker hat sich am Donnerstag - einen Tag nach seinem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May - pessimistisch zu den Aussichten auf einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geäußert. Seine Bemühungen um eine Lösung seien darauf ausgerichtet, um das Schlimmste zu vermeiden, sagte der EU-Kommissionspräsident am Donnerstag in Brüssel, fügte aber hinzu: „Ich bin nicht sehr optimistisch.“
Juncker, der sich beim Rasieren geschnitten hat und mit einem Pflaster auf der Wange vor die Kameras trat, begründete seine Einschätzung damit, dass es bei jeder Abstimmung im britischen Parlament nur eine Mehrheit gegen etwas gebe, aber nicht für etwas. Sollte es einen ungeregelten Brexit geben, hätte dies verheerende wirtschaftliche und soziale Folgen für Großbritannien und die EU.
Kein Durchbruch bei neuerlichen Gesprächen in Brüssel
Auf der Suche nach einer Lösung haben Großbritannien und die Europäische Union auch am Mittwochabend keinen Durchbruch erzielt. Das Treffen von May und Juncker endete aber mit der Ankündigung, dass sich beide vor Ende Februar wieder treffen wollen. May hingegen sprach nach dem Treffen von „Fortschritten“. Man sei in den Gesprächen über die irische Grenze weitergekommen.
Bewegung war bei ihren Positionen aber nicht erkennbar. Vielmehr bekräftigte May ihre Forderung nach „rechtlich bindenden Änderungen am Backstop, die sicherstellen, dass er nicht unbefristet gelten kann“. Genau das lehnt die EU jedoch ab. Der Backstop ist eine von der EU geforderte Garantie, dass es zwischen Irland und Nordirland auf Dauer keine Grenzkontrollen geben wird.
Corbyn fordert parteiübergreifende Zusammenarbeit
Auch der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei, von der sich mehrere Abgeordnete abgespalten hatten, hat sich am Donnerstag zu Wort gemeldet und parteiübergreifende Gespräche im britischen Unterhaus angekündigt, um einen Brexit ohne Vertrag Ende März abzuwenden. „Wir sagen laut und deutlich, dass es keine Mehrheit für einen ‘No Deal‘ gibt“, erklärte Corbyn. „Und Labour wird mit Politikern im ganzen Haus zusammenarbeiten, um einen ‘No Deal‘ zu verhindern, der so schädlich für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft wäre.“
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