„Deeskalierend“

Bald gehen 140 Bodycams der Polizei in Echtbetrieb

Ab Ende März gehen die ersten 140 Bodycams für die Polizei offiziell in Betrieb. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) bezeichnete sie am Freitag in der Wiener Landespolizeidirektion als „Beitrag zur Steigerung der Sicherheit“. Im Test hätten die Geräte ihre deeskalierende Wirkung bewiesen, erläuterte ein Beamter seine Erfahrungen beim Probebetrieb: „Oft hat schon die Ankündigung zu filmen gereicht.“

Bei seiner Tätigkeit für die Bereitschaftseinheit war Harald Poschinger mit der Bodycam der Firma Reveal Media, Modell RS2-X2, beim Hotspot Praterstern seit November 2016 im Einsatz - es kam dabei nur zu 14 Auslösungen, also zu Vorfällen, wo auch wirklich auf die Aufnahmetaste gedrückt wurde. „Es ist immer gut, wenn man präventiv einschreiten kann. Je früher es gelingt, etwas zu einem guten Ende zu bringen, desto lieber ist uns das“, sagte der Innenminister, nachdem er sich zuvor selbst von der einfachen Handhabe der Bodycams überzeugen konnte. Die deeskalierende Wirkung, „das ist das, was wir wollen. Und wenn es einmal wirklich darauf ankommt, dann haben wir mit diesen Aufnahmen ein objektivierbares Substrat, das auch dazu dienen kann, die entsprechende Beweisführung zu erleichtern.“

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Datenschützer sind „immer besorgt“
Die Bodycam-Ausbildung für die Polizisten dauert noch bis Ende März, danach werden die ersten Einsätze an den Hotspots erfolgen. „Dann kommen im nächsten und übernächsten Jahr noch jeweils 80 solcher Kameras nach“, sagte Kickl, und somit habe man dann eine „sehr gute“ Grundausstattung. Was den Datenschutz betrifft, so seien Datenschützer „immer besorgt, und das ist auch gut so“, beantwortete der Innenminister eine entsprechende Frage.

Der Einsatz der Bodycams sei „klarerweise“ legal. „Es ist ja auch so, dass jeder dieser Einsätze vorangekündigt wird. Das heißt, das Gegenüber weiß genau, dass ab dem nächsten Moment aufgezeichnet wird. Und so gesehen ist es eigentlich ein Beitrag zur Objektivierung, der beiden Seiten nützt.“ Die Aufnahmen werden dann für sechs Monate gespeichert - sofern es kein Strafverfahren gibt.

Bodycam der Wiener Polizei

(Bild: Klemens Groh)

„Bemerke eine Veränderung des Verhaltens“
Eingeschaltet wird die Kamera dann, „wenn ich merke, jetzt könnte es in Kürze zu einer Festnahme kommen“. Man müsse ein Gespür dafür entwickeln, ab wann es sinnvoll ist, die Kamera einzuschalten, erläuterte Poschinger seine Erfahrungen in der Praxis. Ob der Bodycam-Einsatz die Zahl der Festnahmen verringert hat, ist nicht belegbar, „aber ich bemerke schon eine Veränderung des Verhaltens“.

Natürlich diene die Bodycam auch zur Beweissicherung, aber „das Präventive“ sei ein „ganz wichtiger Punkt“ bei dieser Anschaffung. „Es hat sich gezeigt, dass es absolut sinnvoll ist, diese Kamera zu haben“, zog Poschinger ein positives Resümee. „Grundsätzlich ist es so: Wenn sich die Person, an der die Amtshandlung ausgeführt wird, auf dem Bildschirm erkennt, dann führt das zu einem kleinen ,Aha-Effekt‘ und dann kommt es zu einer spontanen Beruhigung.“