Die freiheitliche Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein lässt wieder einmal mit einem weitreichenden Vorschlag aufhorchen: Sie will eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Job und denkt dabei an Einsätze als Erntehelfer oder im forstwirtschaftlichen Bereich.
Laut AMS waren mit Stichtag Ende Februar 33.058 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in Österreich arbeitslos gemeldet. Das soll sich nach dem Willen von Hartinger-Klein insofern ändern, als sie im Interview mit der „Kärntner Krone“ am Montag in Klagenfurt mit einem weitreichenden Vorschlag aufhorchen ließ. Bereits 2016 hatte ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz (damals noch Außenminister) im „Krone“-Talk über eine ähnliche Idee gesprochen.
Hartinger-Klein: „Entweder qualifiziere ich diese Asylberechtigten, oder ich setze sie verpflichtend ein, etwa im land- und forstwirtschaftlichen Bereich.“ Das wäre ein großer Unterschied zum jetzigen Modell, bei dem angebotene Jobs abgelehnt werden dürfen, dies aber zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes führt.
Im Beisein des Kärntner FPÖ-Chefs Gernot Darmann definierte die Ministerin die von ihr genannten Arbeitseinsätze auch genauer. Hartinger-Klein: „Etwa als Erntehelfer oder im Kampf gegen den Borkenkäfer im Wald.“
Darmann pflichtete bei: „Nur im Kaffeehaus sitzen und auf das Geld des Steuerzahlers zu warten, ist zu wenig.“ Abgewickelt soll es nach dem Willen Hartingers über das AMS werden.
Fritz Kimeswenger, Kronen Zeitung
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