Putsch gegen May?
Eine Million bei Demo gegen Brexit in London
In London sind am Samstag mehr als eine Million Menschen für ein zweites Brexit-Referendum auf die Straße gegangen. Gegner des Austritts Großbritanniens aus der EU versammelten sich am Hyde Park und zogen in einem riesigen Protestzug durch das Regierungsviertel in Westminster zum Parlament. Indes werden Forderungen nach einem Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May immer lauter. Englischen Medien zufolge verliert sie sogar den Rückhalt in den eigenen Reihen, auch von einem Putsch ist die Rede.
Die Veranstalter der Kampagne „People‘s Vote“ (Volksabstimmung) wollen mit einem zweiten Referendum erreichen, dass der EU-Austritt Großbritanniens doch noch verhindert wird. Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmer auf mehr als eine Million, die Polizei gab zunächst keine offiziellen Teilnehmerzahlen bekannt. Viele Demonstranten machten Premierministerin May mit Puppen und Karikaturen für die vertrackte Situation verantwortlich.
Vier Millionen unterstützen Petition gegen Brexit
Bereits mehr als vier Millionen Menschen haben bis Samstag eine Online-Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU unterzeichnet. Zeitweise war die Website wegen des enormen Ansturms lahmgelegt. „Die Regierung behauptet immer wieder, der Austritt aus der EU wäre der ,Wille des Volkes‘“, heißt es im Petitionstext. Dem müsse ein Ende bereitet werden, indem die Stärke der öffentlichen Unterstützung für einen Verbleib deutlich gemacht werde.
Elf Minister wollen laut Medien May stürzen
Der Druck auf May wächst weiter. Angeblich wollen elf Minister ihres Kabinetts der Premierministerin den Rücken kehren. „Es ist heute Nacht ein ausgewachsener Kabinetts-Putsch im Gange“, schrieb der Politik-Redakteur Tim Shipman am Samstagabend unter Berufung auf Gespräche mit den Ministern auf Twitter. „Das Ende ist nah“, zitierte Shipman einen von ihnen, ohne den Namen zu nennen. „Sie wird in zehn Tagen weg sein.“
Am Montag solle May bei einer Kabinettssitzung mit der Forderung konfrontiert werden. Sollte sich die Regierungschefin dem Druck ihres Kabinetts nicht beugen, wollen die Minister ihrerseits mit Rücktritt drohen. May solle durch einen Übergangs-Premier ersetzt werden, der den EU-Austritt vollziehen solle, hieß es. Aus Regierungskreisen verlautete, die Berichte seien falsch.
Verzichtet Premierministerin auf dritte Abstimmung?
May erwägt unterdessen einen Verzicht auf eine dritte Brexit-Abstimmung. Sollte es nicht genügend Rückhalt im Parlament geben, werde sie davon Abstand nehmen, schrieb die Regierungschefin in einem Brief an die Abgeordneten.
Im Juni 2016 hatte sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Briten für den Brexit ausgesprochen. Eigentlich sollte die Frist bis zum Austritt am 29. März auslaufen. Angesichts des anhaltenden Streits über den Brexit-Kurs Großbritanniens hatten die Staats- und Regierungschefs der EU der britischen Regierung am Donnerstag einen Aufschub gewährt.
Nimmt das britische Parlament das Austrittsabkommen in der kommenden Woche doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Sollte das Unterhaus den Austrittsvertrag erneut ablehnen, ist der Stichtag der 12. April.
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