Bei Zustimmung zu Deal
Brexit-Chaos: May stellt Rücktritt in Aussicht
Theresa May hat am Sonntag parteiinternen Brexit-Hardlinern offenbar ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austritts-Deal mit der EU zustimmen. Unter Berufung auf Insider heißt es in einem Medienbericht, die britische Premierministerin habe konservativen Abgeordneten wie Ex-Außenminister Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg bei einem Treffen auf ihrem Landsitz Chequers zugesichert, dass sie im Falle der Zustimmung zum Abkommen zurücktreten könnte.
Einzelheiten habe May aber nicht genannt, weshalb Skepsis besteht, dass sie diesen Schritt tatsächlich vollziehen werde, berichtete der Sender ITV. Handelsminister Liam Fox erklärte am Montag, ihm seien keine Forderungen aus der konservativen Partei bekannt, dass die Premierministerin zurücktreten solle. „Ich höre nicht, dass Parteimitglieder wollen, dass May geht“, so Fox. Noch am Montag sollten zunächst das Kabinett und dann das Parlament zusammenkommen.
Mehrheit für Mays Deal nicht in Sicht
Fest steht jedenfalls, dass May eine Schicksalswoche bevorsteht. Die Abgeordneten wollen am Montagabend über das weitere Vorgehen im festgefahrenen Streit debattieren. Bereits zweimal ist das Abkommen im Unterhaus durchgefallen. Möglicherweise wird es am Dienstag einen neuen Anlauf geben. Eine Mehrheit für den Deal ist laut Finanzminister Philip Hammond aber auch dieses Mal nicht in Sicht. May hatte per Brief versucht, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben. Darin drohte sie, die dritte Abstimmung ausfallen zu lassen, wenn sich nicht ausreichend Unterstützung abzeichne. Dann müsse Großbritannien in Brüssel um einen weiteren Aufschub bitten, was aber eine Teilnahme an der Europawahl bedeuten würde.
Die EU hatte Großbritannien eine Verschiebung des Brexit bis zum 22. Mai angeboten, wenn das Unterhaus nun dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.
„Die Zeit ist um, Theresa“
Britische Medien hatten am Wochenende, an dem in London mehr als eine Million Menschen auf die Straßen ging, berichtet, dass May schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden könnte. Als mögliche Nachfolger seien Vizepremier David Lidington und Umweltminister Michael Gove im Gespräch. In der Downing Street wurden die Berichte als Spekulationen bezeichnet. Die Zeitung „The Sun“ titelte am Montag: „Die Zeit ist um, Theresa“. In dem Leitartikel auf der ersten Seite heißt es, der bereits zwei Mal im Unterhaus abgelehnte Brexit-Vertrag von May habe nur dann eine Chance, doch noch von den Abgeordneten genehmigt zu werden, wenn die Regierungschefin auch ein Datum für ihren Rückzug nenne.
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