1,50 Euro pro Stunde

Kurz wehrt sich gegen Kritik aus den Bundesländern

Für den Vorstoß des Innenministers Herbert Kickl (FPÖ), die Stundenlöhne für Asylwerber bei Hilfsarbeiten mit 1,50 Euro zu deckeln, kam auch aus den ÖVP-regierten Ländern Oberösterreich und Vorarlberg Kritik. Der Kanzler erklärte nun, dass er diese nicht nachvollziehen kann - man werde sich die Bedenken aber ansehen.

Das hat Seltenheitswert: Gleich mehrere ÖVP-regierte Bundesländer äußerten am Dienstag ihre Skepsis bei einem Plan der Bundesregierung. Konkret geht es um die Deckelung der Stundenlöhne für Asylwerber, wie jüngst von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgestellt. In Vorarlberg wurde sogar erklärt, dass man nicht vorhat, diese Grenze auch einzuführen.

Kurz: „Hilfstätigkeit nicht mit Erwerbstätigkeit vergleichen“
Beim Ministerrat darauf angesprochen, erklärte Kanzler Sebastian Kurz nun, dass er die Empörung nicht nachvollziehen könne - im Bund sei diese Vergütung für helfende Asylwerber schließlich einst sogar mit der SPÖ beschlossen worden. „Zudem handelt es sich nicht um Lohn, sondern um eine Belohnung für Hilfstätigkeiten. Das soll man nicht mit echter Erwerbsarbeit vergleichen“, sagte der Kanzler.

(Bild: APA/dpa/Wolfram Kastl (Symbolbild))

Die Bedenken der Länder werde man trotz allem nun im Begutachtungsverfahren des Gesetzes prüfen und - falls notwendig - auch in einer Überarbeitung berücksichtigen.

Kronen Zeitung