Rettung im Mittelmeer

Mehr Luftüberwachung: Mission „Sophia“ eingestellt

Die EU stellt die Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Rahmen der Mittelmeer-Mission „Sophia“ vorläufig ein. Hintegrund ist ein heftiger Streit mit Italien um die Aufnahme der Geretteten. Eine von den Mitgliedsstaaten ausgehandelte Kompromisslösung sieht vor, das Mandat der Mission zwar zu verlängern, allerdings ohne Einsatz von Schiffen, teilte ein EU-Vertreter am Mittwoch mit. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden.

Der „Sophia“-Einsatz würde ohne Mandatsverlängerung am 31. März enden. Die italienische Regierung wollte seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt, und forderte dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Italien drohte deshalb, die Verlängerung des „Sophia“-Mandats zu blockieren.

Keine Einsätze am Wasser, mehr Überwachung aus der Luft
Der Kompromiss sieht nun vor, das Mandat der Operation um sechs Monate zu verlängern, aber den Einsatz der verbleibenden zwei Schiffe auszusetzen. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die ebenfalls im Rahmen von „Sophia“ erfolgt, wird fortgesetzt. Die EU-Staaten hatten bis Mittwochmittag Gelegenheit, Einspruch einzulegen. Da dies nicht geschah, kann die Regelung in Kraft treten und die Mission verlängert werden.

EU will libysche Flüchtlingszentren schließen
Außerdem bekräftigte die EU-Kommission ihre Forderung nach einem Schließen der libyschen Flüchtlingszentren. Angesprochen auf Berichte über unzählige sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen von Frauen in diesen Lagern, sagte eine Sprecherin am Mittwoch, „wir tun alles, was wir können, um die Zentren zu schließen und sicherzustellen, dass die Rechte der Migranten respektiert werden“.