Letzte Chance vertan?

Parlament lehnt Mays Abkommen schon wieder ab

Theresa May

(Bild: AFP)

Just am 29. März - also dem ursprünglich vorgesehenen EU-Austrittsdatum - hat Großbritannien wohl seine letzte Chance auf einen geordneten Brexit vertan. Das britische Parlament lehnte das von Premierministerin Theresa May mit der EU ausverhandelte Austrittsabkommen mit 344 zu 286 Stimmen bereits zum dritten Mal ab. May kündigte für Montag weitere Beratungen über einen Alternativplan an.

Das war wohl Großbritanniens letzte Chance auf einen Austritt mit einem Abkommen. Nun droht dem Land entweder ein „No-Deal-Brexit“ am 12. April oder eine lange Verschiebung des Austritts mit einer Teilnahme an der Europawahl Ende Mai. Auch ein erneutes Referendum oder Neuwahlen stehen im Raum. Viele fordern jedenfalls Mays Rücktritt, den sie für den Fall einer Zustimmung auch selbst schon angeboten hatte.

Tusk beruft EU-Sondergipfel ein
Wenige Minuten nachdem das Abstimmungsergebnis bekannt wurde, berief EU-Ratspräsident Donald Tusk einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs ein. „Im Lichte der Ablehnung des Austrittsabkommens durch das Unterhaus habe ich entschieden, einen Europäischen Rat für 10. April einzuberufen“, twitterte er am Freitagnachmittag.

Bei ihrem jüngsten Gipfel haben die EU-Staaten den 12. April als neuen Austrittstermin für Großbritannien beschlossen, sollte das Königreich bis dahin den zuvor schon zweimal abgelehnten Austrittsdeal nicht doch noch annehmen.

Parlamentschef weist Kritik zurück
Parlamentssprecher Bercow wies unterdessen Vorwürfe zurück, er wolle durch Verfahrenstricks den Brexit verhindern. „Ich bin nicht - ich wiederhole: nicht - parteiisch“, sagt er dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

(Bild: APA/AFP/PRU/HO)

Bercow zog Kritik auf sich, als er May mit Verweis auf eine jahrhundertealte Regelung untersagte, ihre Brexit-Vereinbarung unverändert ein drittes Mal dem Parlament vorzulegen. Er sagt zudem, er wolle nicht in wenigen Monaten sein Amt aufgeben. Dafür sei jetzt „sicherlich nicht die Zeit“.