Katias Kolumne

Von koalitionären Gewittern und Neuwahl-Theorien

10.04.2019 11:55

Dass ausgerechnet eine rechtsextreme Splittergruppe mit kruden Verschwörungstheorien die ersten wirklich dunklen Koalitionswolken aufziehen lassen würde, hätte wohl auch keiner gedacht. Und dass nun ausgerechnet das tot geglaubte BZÖ Neuwahl-Gerüchte befeuert, wohl auch nicht.

Ja, das BZÖ lebt. Und nicht nur das: Laut eigenen Angaben würden der Gruppierung Informationen vorliegen, „wonach es noch heuer im Herbst zu Nationalratswahlen kommen soll“. Der Generalsekretär des BZÖ - ja, auch den gibt es tatsächlich noch - erklärte gegenüber dem „Standard“, dass er aus „gut informierten Kreisen“ wisse, dass die ÖVP nach der EU-Wahl die Koalition „sprengen“ wolle. Er habe für Herbst bereits Plakatflächen gebucht und Werbemittelproduktionen geplant - man wolle ja für den Falle des Falls gewappnet sein.

ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache

(Bild: AFP)

So weit, so - zumindest auf den ersten Blick - absurd. Aber auch unter den Politik-versierten Twitter-Usern glaubt so mancher an ähnlich lautende Neuwahl-Theorien. Wie wahrscheinlich ist es also, dass wir vor 2022, dem nächsten regulären Wahltermin, zur Urne schreiten?

Bei den Identitären ist der Honeymoon der Regierung vorbei
Die Identitären haben die Koalition jedenfalls in ihren ersten offen ausgetragenen Zwist gestürzt. Der Stein kam ins Rollen, als bekannt wurde, dass der rechtsextreme Attentäter von Christchurch vor seinem Anschlag, bei dem 50 Menschen ums Leben kamen, eine Spende an den österreichischen Ableger der Identitären überwiesen hatte. Als Konsequenz drohte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Auflösung des Vereins an und forderte eine klare Abgrenzung der FPÖ von den - wie er sagt - „widerlichen“ Identitären ein.

Identitäre bei einer Demonstration

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Seither rumort es in der Parteibasis der Freiheitlichen. In zahlreichen Social-Media-Kommentaren liest man das Wort „Verrat“, immerhin habe Parteichef Heinz-Christian Strache zu schnell klein beigegeben und sich so zum Erfüllungsgehilfen des Kanzlers gemacht.

Aber Neuwahlen? Wohl kaum
Klar ist: Im politischen Geschäft gibt es nie todsichere Zukunftsprognosen. So unumstößlich eine Koalition im Moment auch erscheinen mag - mit einem Wimpernschlag kann sich in der Politik alles sicher Geglaubte drehen. Allerdings scheinen Neuwahl-Theorien aus heutiger Sicht eher unrealistisch. Es ist schwer denkbar, dass das Wahlvolk Neuwahlen bei der erstbesten Krise verzeihen würden. Das ist sicher sowohl dem Kanzler als auch dem Vizekanzler bewusst.

Neuwahlen sind derzeit kein Thema.

(Bild: APA/Robert Parigger)

Viel plausibler ist der Umstand, dass Europawahlen vor der Türe stehen und sowohl ÖVP als auch FPÖ trotz des sonst so harmonisch inszenierten Koalitionsfriedens das jeweilige Profil schärfen müssen, um ihre Wähler zu mobilisieren. Das funktioniert bekanntlich besser, indem man sich voneinander abgrenzt. Und das scheint angesichts des medialen Rummels rund um den Koalitionsstreit besonders glaubwürdig gelungen zu sein.