„Nachdenkenswert“

EVP-Kandidat Weber will Nord Stream 2 verhindern

Manfred Weber

(Bild: AFP)

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hat seine Ablehnung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 bekräftigt. Im ZDF-„Morgenmagazin“ sagte er am Freitag, er vertrete bereits „seit Jahren“ die Position, „dass es in Sachen Abhängigkeit gegenüber Russland nachdenkenswert ist, ob es wirklich neuer Röhren bedarf“. Schon am Dienstag hatte der CSU-Politiker angekündigt, als möglicher Kommissionspräsident das Projekt verhindern zu wollen.

Es sei „nachdenkenswert, ob wir nicht in der Welt schauen sollten, andere Ressourcen zu finden, mit denen wir unseren Gasbedarf stillen können“, so Weber.

„Entscheidend, dass wir europäisch entscheiden“
Er verstehe, dass die Abwägung zwischen Versorgungssicherheit und der Vermeidung einer zu starken Abhängigkeit von Russland „schwierig“ sei, sagte Weber. „Das Entscheidende ist, dass wir europäisch entscheiden.“ Projekte wie Nord Stream 2 müssten künftig „in Abstimmung mit unseren Nachbarn“ wie etwa Dänemark, Polen und den baltischen Staaten, aber auch der Ukraine entschieden werden, forderte der EVP-Spitzenkandidat.

Stahlrohre für die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 auf der deutschen Insel Rügen

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Stefan Sauer)

Der CSU-Politiker betonte, er respektiere die Position der deutschen Regierung in dieser Frage „absolut“. Er wolle aber in Europa Verantwortung übernehmen und müsse entsprechend handeln. „Ich möchte Ausgleich suchen, ich möchte zusammenbringen im Respekt gegenüber der deutschen Position, aber auch gegenüber den anderen Positionen.“

„Auch Gazprom hat europäisches Recht zu akzeptieren“
Die Befürchtung, ein Stopp von Nord Stream 2 könne Entschädigungszahlungen an den russischen Konzern Gazprom nach sich ziehen, wies Weber zurück. Es sei klar, dass „auch Gazprom europäisches Recht zu respektieren hat“. Es liege im Interesse der EU, dass das russische Unternehmen nicht gleichzeitig über das Erdgas und auch noch über alle Pipelines verfügen soll.

(Bild: APA/EPA/SERGEI ILNITSKY)

Weber hatte am Dienstag in einem Interview mit der polnischen Zeitung „Polska The Times“ angekündigt, dass er Nord Stream 2 verhindern wolle, wenn er nach der EU-Wahl Ende Mai zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt würde. Deutschland hält trotz Kritik aus osteuropäischen Ländern und der Ukraine an dem Projekt fest. Auch die österreichische OMV ist an der Finanzierung des Projekts beteiligt.