Hypo-U-Ausschuss

Großteil der Zeugen “schwänzt” einfach die Sitzungen

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Zahlreiche Zeugenabsagen haben am Mittwoch die erste Sitzung des Hypo-U-Ausschusses im Kärntner Landtag überschattet. Hypo-Chef Franz Pinkl hatte seinen Auftritt wegen einer Aufsichtsratssitzung abgesagt. Am Programmpunkt standen daher "nur" die Einvernahmen der beiden Landesholding-Vorstände Gert Xander und Hans-Jörg Megymorez.

Eine für Donnerstag geplante weitere Zeugeneinvernahme musste überhaupt abgesagt werden, da mehrere Zeugen - unter ihnen Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK), der Leiter der Finanzabteilung, Horst Felsner, aber auch Gutachter Fritz Kleiner - keine Zeit haben. Ausschuss-Vorsitzender Rolf Holub (Grüne) will nun die Geschäftsordnung ändern und damit dem "relativ zahnlosen U-Ausschuss Zähne verpassen".

"Sensationelles Geschäft"
Bei seiner Einvernahme am Mittwoch bezeichnete Vorstand Hans-Jörg Megymorez den Hypo-Verkauf an die Bayern LB als "sensationelles Geschäft für die Landesholding". Ein Verkauf der Landesanteile an der Bank sei überschaubarer und risikoärmer gewesen als ein Börsegang.

Debatte über Birnbacher-Honorar
Zu dem Honorar für den Steuerberater Dietrich Birnbacher, sagte er, die Leistungen seien vom damaligen Landeshauptmann Jörg Haider und dem Vorsitzenden der Landesholding, Landesrat Josef Martinz, mündlich bestätigt worden. Birnbacher hatte damals für seinen Leistungsbericht eine Rechnung über zwölf Millionen Euro gestellt und nach öffentlichen Protesten auf sechs Mio. Euro reduziert.

Für derartige Leistungen seien Honorare von 4,15 Prozent der Verkaufssumme üblich, so Megymorez. Da wäre man im Bereich der 30 Millionen Euro gewesen. Und "ohne sein positives Wirken wäre die Abwicklung nicht so neutral, positiv und kurzfristig" möglich gewesen. Ausschuss-Vorsitzender Rolf Holub stellte klar, dass die Ausschuss-Mitglieder das nicht nachvollziehen könnten, da ihnen dieser Leistungsbericht nicht vorliege und wollte wissen, warum man von der Landesholding keine Unterlagen zu Verfügung gestellt bekomme. "Ab dem Zeitpunkt, wo Unterlagen unsere Räumlichkeiten verlassen haben, waren sie abgedruckt", begründete Megymorez.