Nach Europawahl

Kurz bestätigt EU-Sondergipfel am 28. Mai

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat bestätigt, dass am 28. Mai ein EU-Sondergipfel im Anschluss an die EU-Wahl stattfinden wird. Kurz bejahte am Donnerstag nach dem EU-Gipfel in Sibiu eine entsprechende Frage.

Dem Vernehmen nach ist das Sondertreffen zur Besetzung einer Reihe von EU-Spitzenposten als Abendessen in Brüssel geplant. Nach der Europawahl müssen unter anderem der EU-Kommissions- und Ratspräsident neu bestellt werden. Offiziell ist der EU-Sondergipfel aber noch nicht von EU-Ratspräsident Donald Tusk einberufen worden.

Nachfolger für Juncker gesucht
Nach der Europawahl Ende Mai muss ein Nachfolger für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefunden werden. Mit dem Luxemburger war 2014 erstmals ein Spitzenkandidat einer Parteienfamilie zum Chef der EU-Behörde gemacht worden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

(Bild: APA/AFP/JOHN THYS)

Weber hofft auf Top-Job
Das EU-Parlament will dieses Verfahren beibehalten. Da die Europäischen Volkspartei (EVP) voraussichtlich wieder stärkste Kraft im Parlament wird, hätte Manfred Weber (CSU) dabei Chancen auf den Top-Job. Die EU-Staats- und Regierungschefs sehen nach einer Vereinbarung von 2018 aber „keinen Automatismus“ und behalten sich vor, auch andere Kandidaten vorzuschlagen.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Barnier als möglicher Kandidat
Auch deshalb wird EU-Brexit-Beauftragter Michel Barnier immer wieder als möglicher Kandidat für den Top-Posten bei der EU-Kommission gehandelt. Hintergrund sind auch voraussichtlich schwierige Mehrheitsverhältnisse im Parlament nach der Wahl. Sie dürften es anders als 2014 nicht erlauben, dass für die Wahl des Kommissionspräsidenten die Stimmen aus den beiden größten Fraktionen ausreichen.

Michel Barnier

(Bild: AFP)

Chancen für Macron
Die Liberalen als derzeit viertgrößter Block hoffen nach dem Urnengang auf eine Allianz mit der Bewegung La Republique en Marche (LREM) des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ein Franzose an der Spitze der EU-Kommission könnte dann womöglich Chancen haben, weil gleichzeitig auch noch weitere Top-Jobs vergeben werden müssen, darunter der des EU-Ratspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB).

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

„Wenn die EVP die Wahl gewinnt, haben wir das Recht, die Führung zu beanspruchen“, sagte Weber und fügte mit Blick auf Kritiker des Spitzenkandidatenprozesses an: „Was ist falsch an dem Grundsatz zu wissen, für wen man bei der Wahl abstimmt?“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte am Donnerstag seine Unterstützung für Weber.