Das große Interview

Wollten Sie die Koalition retten, Herr Kurz?

19.05.2019 21:44

Einen Tag nach dem Auseinanderbrechen der türkis-blauen Koalition spricht ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der „Krone“ über dramatische Stunden, das Ringen um die richtige Entscheidung, seinen Verdacht zur Urheberschaft des Ibiza-Videos, den Fahrplan zu Neuwahlen und sein dickes Fell.

Es ist Sonntagabend, fast 24 Stunden, nachdem der Bundeskanzler die Koalition aufgekündigt hat (siehe Video unten). Das ursprünglich vereinbarte persönliche Treffen musste aufgrund der Gespräche mit dem Herrn Bundespräsidenten abgesagt werden, deshalb meldet sich Sebastian Kurz von seinem Handy. „Ich stehe inmitten meines Büros“, meint er, „und vertrete mir während unseres Gesprächs ein wenig die Füße.“ Seine Stimme klingt recht munter nach zwei sehr kurzen Nächten.

„Krone“: Herr Bundeskanzler, wann hat Heinz Christian Strache Ihnen das Video aus Ibiza gebeichtet?
Sebastian Kurz: Am Donnerstagabend zirkulierte in Journalistenkreisen bereits ein Gerücht, dass da in deutschen Medien etwas erscheinen würde, und ziemlich zeitgleich hat mir Heinz-Christian Strache mitgeteilt, dass da etwas kommen würde. Er wisse aber nicht genau, was, und sonderlich dramatisch könne es nicht sein.

Der „Sündenfall“: das Ibiza-Video

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

Zeitgleich oder später?
Ich glaube eine Stunde später.

Wie haben Sie sich dann verabschiedet?
Ich habe gesagt, ich werde mir das ansehen.

Ihr erster Gedanke, als Sie das Video gesehen haben?
Mir ist es so gegangen, wie allen Menschen unseres Landes. Ich war ehrlich gesagt schockiert. Ich war natürlich auch enttäuscht und verärgert, weil mir in der Sekunde bewusst war, dass das nicht nur das Ende seiner politischen Karriere bedeuten wird, sondern auch massiv dem Ansehen unseres Landes schaden, das Vertrauen in die Politik insgesamt erschüttern und die Arbeit, die wir als Koalition für das Land geleistet haben, in der Sekunde beenden würde.

Das ist das Video, das die Koalition gesprengt hat:

Empfinden Sie noch Respekt Heinz-Christian Strache gegenüber?
Er ist jetzt ohnehin in einer persönlich sehr schwierigen Situation und deshalb werde ich sicher nicht derjenige sein, der nachtritt.

Die Veröffentlichung hat am Freitagabend eingeschlagen wie eine Bombe. Wie muss man sich so ein Krisenszenario vorstellen? Wer waren Ihre engsten Berater?
Mein Team, mit dem ich schon seit vielen Jahren gemeinsam in unterschiedlichen Funktionen tätig sein darf. Das sind eine Handvoll Personen, mit denen ich schon viele schöne Momente, aber auch viele schwierige Situationen erlebt und auch gemeinsam gemeistert habe. Die Dimension dessen, was wir am Freitag und Samstag erlebt haben, war aber eine noch nie da gewesene. Ich gebe zu, die Stunden waren an Dramatik kaum zu überbieten. Ich habe trotzdem versucht, in dieser Phase sehr besonnen zu reagieren.

Bundeskanzler Sebastian Kurz

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Wen haben Sie in Ihre Beratungen mit einbezogen?
Zunächst habe ich Gespräche mit dem Bundespräsidenten und mit Vertretern der FPÖ geführt, um mir ein umfassendes Bild zu machen, und habe dann eine sehr klare Entscheidung getroffen, nämlich den Bundespräsidenten zu bitten, Neuwahlen in die Wege zu leiten. Am Samstag habe ich dann im Lauf des Tages auch die wichtigsten Verantwortlichen meiner Partei telefonisch über meine Entscheidung informiert. Ich bin von allen unterstützt worden. Jedem war klar, dass der Zugang und die Haltung, die in diesem Video zum Ausdruck kommt, einfach nicht tragbar ist für unser Land.

Wenn das so klar war, warum hat es dann noch den ganzen Samstag gedauert?
Für mich klar, dass ich den Weg der Veränderung fortsetzen möchte, dass ich weiterhin meiner politischen Linie treu bleiben möchte, aber dass ich das sicherlich nicht um jeden Preis tun möchte. Insbesondere, wenn es in der Freiheitlichen Partei kein Bewusstsein dafür gibt, wie groß die Dimension dessen ist und dass eine lückenlose Aufklärung notwendig ist. Sie müssen sich vorstellen, viele der Anschuldigungen oder viele der Vorwürfe, die jetzt im Raum stehen, sind potentiell strafrechtlich relevant. Das ist ja etwas, was unbefangen und transparent jetzt aufgeklärt werden muss.

Haben Sie es als Wettlauf gegen die Zeit empfunden?
Nein, weil man solche Entscheidungen trotzdem nicht leichtfertig oder aus der Hüfte treffen soll, sondern mit Besonnenheit und Umsicht. Da ist es gut, sich vielleicht noch die eine oder andere Stunde extra Zeit dafür zu nehmen.

Am Ballhausplatz warteten Tausende Menschen auf Ihre Stellungnahme. Haben Sie diese Menschen in Ihre Überlegungen mit einzogen?
Ich habe die Menschen am Ballhausplatz ehrlich gesagt nicht übermäßig mitbekommen. Ich erlebe ja fast jede Woche eine Demonstration von ein paar Tausend Menschen vor den eigenen Bürotüren. Mit solchen Situationen muss man umgehen können, wenn man ein Land regieren möchte. Ich hatte das Interesse der Republik und die Interessen der österreichischen Bevölkerung im Auge.

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Fotos

Gab es Phasen, wo Sie diese Koalition noch retten wollten?
Um ehrlich zu sein: Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Neuwahlen waren sicher nicht mein Wunsch, sondern sie waren eine Notwendigkeit. Und nachdem es in der Freiheitlichen Partei nicht einmal ein Bewusstsein dafür gegeben hat, dass jetzt eine lückenlose Aufklärung sichergestellt werden muss, dass nicht ein Innenminister gegen sich selbst Ermittlungen starten kann, gab es letztlich auch keine Möglichkeit, über ein Szenario der Fortsetzung nachzudenken.

Gab es dieses Unrechtsbewusstsein bei niemandem in der FPÖ?
Die Zugänge waren unterschiedlich, aber es reicht nicht aus, wenn das Bewusstsein nur bei Einzelnen vorhanden ist. So ein Bewusstsein muss es bei allen geben und es hätte auch bei allen die Bereitschaft zu tiefgreifenden Veränderungen in der Freiheitlichen Partei selbst gebraucht. Dieses Bewusstsein war nicht vorhanden.

Bedauern Sie es?
Ich bin zu 100 Prozent überzeugt von der inhaltlichen Arbeit dieser Koalition. Daher habe ich immer wieder Entgleisungen und auch Einzelfälle zwar kritisiert, aber nicht sofort die Koalition aufgekündigt. Weil die Sacharbeit eine wichtige und gute für das Land war. Aber ich habe immer klar rote Linien definiert, und einige der Einzelfälle waren sehr nahe an diesen roten Linien. Die Idee des absoluten Machtmissbrauchs, die Idee mit Steuergeldern so umzugehen, wie in diesem Video beschrieben, das ist aber etwas, was weit über die roten Linien hinausgegangen ist.

Stimmt es, dass sogar die deutsche CDU-Chefin angerufen hat, um vor einer Fortsetzung der Koalition zu warnen?
Nein, dieses Gerücht ist unrichtig.

Annegret Kramp-Karrenbauer

(Bild: The Associated Press)

Herbert Kickl schrieb auf Facebook: „Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen.“ Stimmt das?
Es ist richtig, dass wir immer der Meinung waren, dass der Innenminister nicht gegen sich selbst ermitteln und aufklären kann, ob die Vorwürfe, die hier im Raum stehen gegen die Freiheitliche Partei, gegen ihn als damaligen Generalsekretär, ob diese Vorwürfe stimmen oder nicht. Das sollte doch für jeden nachvollziehbar sein.

Im Video geht es neben intimen Details auch um strafrechtlich relevante Tatbestände. Zum Beispiel, dass Parteispenden illegal über Vereine zur FPÖ fließen sollen. Können Sie das für die ÖVP ausschließen?
Definitiv. Alle Spenden an die Bundes-ÖVP sind, seit ich Parteichef bin, bei uns immer transparent und entsprechend der Gesetze öffentlich gemacht und dem Rechnungshof gemeldet worden. Etwas anderes würde ich niemals zulassen.

Strache meinte, René Benko würde beide Regierungsparteien bezahlen, Novomatic alle. Was sagen Sie dazu?
Ich kann nur für die Volkspartei sprechen und das ist einfach unrichtig.

René Benko

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Dauert es nicht ewig, bis die Korruptionsstaatsanwaltschaft mit den Untersuchungen beginnt?
Die Justiz wird hier selbstverständlich tätig werden und auch alle Ressourcen zur Verfügung gestellt bekommen, um schnell erfolgreich sein zu können. Darüber hinaus sehe ich vor allem als Aufgabe der FPÖ, all diese Vorwürfe transparent zu machen und bei der Aufklärung zu kooperieren.

Strache hat auch private Gerüchte über Sie verbreitet. Sind Sie menschlich oder politisch mehr enttäuscht von ihm?
Die Dinge, die da über mich gesagt werden, sind Untergriffe, Unterstellungen und Beleidigungen, aber das ist nicht so wesentlich. Wesentlich sind die anderen, politischen Aussagen. Ich habe ein dickes Fell, so etwas halte ich aus.

Sie haben nicht Angst, dass noch was kommt?
Wenn es weiteres Material gibt, dann wird es wahrscheinlich noch veröffentlicht werden. Darauf habe ich keinen Einfluss.

Video: Alles, was Sie über den Ibiza-Clip wissen müssen

Sie haben in Ihrer Stellungnahme Silberstein erwähnt. Halten Sie es für möglich, dass das Video aus seinem Umfeld kommt?
Die Sozialdemokratie hat ja immer wieder in Wahlkämpfen Tal Silberstein beauftragt, und er ist weltweit dafür bekannt, dass er genau solche Aktionen organisiert, um politische Mitbewerber auszuschalten. Er ist sicher in diesem grauslichen Geschäft weltweit einer der besten und hat das in vielen Ländern dieser Welt schon praktiziert. Insofern halte ich das für sehr wahrscheinlich.

Zu wie viel Prozent?
Ich habe leider keinen Beweis, aber ich weiß aus meiner eigenen Erfahrung, zu welchen Methoden die Sozialdemokratie mit Silberstein bereit war. Da wurden Facebook-Seiten, die klar antisemitisch waren, erstellt und so getarnt, als seien es Facebook-Seiten von mir und meinen Unterstützern, um mich damit im Nationalratswahlkampf fertigzumachen. Es würde mich daher nicht überraschen, wenn sie auch genauso solche Videomitschnitte und anderes organisiert hätten.

Tal Silberstein

(Bild: APA/AFP/Jack Guez)

Auch von Ihnen?
Es ist ja bekannt, dass er mit unterschiedlichen Methoden im Auftrag der Sozialdemokratie gegen mich vorgegangen ist.

Wird man die Urheberschaft des Videos herausfinden?
Es muss zu einer lückenlosen Aufklärung aller im Video entstandenen Vorwürfe kommen. Und natürlich auch herausgefunden werden, wer dieses Video erstellt hat.

Am Sonntag sind EU-Wahlen. Wird „Ibizagate“ der ÖVP schaden oder nutzen?
Ich hoffe natürlich auf eine möglichst starke Unterstützung für uns als Volkspartei. Die Rechtsparteien werden in Europa, denke ich, nicht so stark wachsen wie erwartet, aber es ist auch wichtig, dass es nicht zu einem Linksruck kommt. Die Sozialdemokraten wollen im europäischen Parlament - sie nennen das eine progressive Mehrheit - eine Zusammenarbeit mit Linken und Kommunisten anstreben. Das würde ich für dramatisch für die europäische Union erachten. Also ich hoffe sehr, dass die politische Mitte, also die europäische Volkspartei, gestärkt wird.

(Bild: stock.adobe.com)

Also hat Karas mit seiner FPÖ-Skepsis letztlich recht gehabt?
Als wir mit der Freiheitlichen Partei in eine Koalition gegangen waren, war nicht klar, ob die handelnden Personen auch alle wirklich regierungsfähig sind. Es war aber zu diesem Zeitpunkt - das muss man auch sagen - die einzige Partei, die bereit war, mit uns eine Koalition einzugehen. Die Sozialdemokratie war nicht bereit, mich zu unterstützen, und schon gar nicht bereit, meinen inhaltlichen Veränderungsprozess für Österreich mitzutragen.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung