Klimaschutz
Macron fordert EU-weite Kerosin-Steuer
Wenige Tage nach der Forderung der beiden EU-Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE) nach einer Abschaffung von Kurzstreckenflügen greift nun auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Klimaschutzthema auf und fordert eine EU-weite Kerosin-Steuer. Diese könnte auch weltweit verabredet werden, betonte Macron am Dienstag in einem Interview mit mehreren französischen Regionalzeitungen.
„Ich möchte, dass wir bei einer gemeinsamen Besteuerung von Kerosin in Europa vorankommen und dass wir eine echte internationale Verhandlung über das Thema haben“, wurde der Staatschef zitiert. Macron sprach sich außerdem für eine stärkere steuerliche Belastung für Unternehmen in Europa aus, die hohe Umweltschäden verursachen
Am Montagabend hatten sich in einer Debatte der deutschen Parteichefs vor der Europawahl in der ARD auch SPD-Chefin Andrea Nahles und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock für eine Besteuerung von Flugbenzin ausgesprochen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte dies ein mögliches Element in einem Gesamtpaket zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030. FDP-Chef Christian Lindner lehnte die Steuer ab.
Keine neue Idee
Der Flugverkehr gilt als besonders klimaschädlich. Eine Kerosin-Steuer war bereits 2007 im Rahmen der damaligen G8-Gespräche der führenden Industriestaaten und Russlands diskutiert worden. Die Debatte war dann aber wieder versandet, einige Länder hatten eine Ticketsteuer erhoben. Denkbar ist auch eine Einbeziehung des Flugverkehrs in das CO2-Emissionshandelssystem.
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