Nachfolger fix

Ex-OGH-Präsident beerbt Kickl als Innenminister

21.05.2019 18:16

Es ist die erste Entlassung eines Ministers in der Geschichte der Zweiten Republik: Innenminister Herbert Kickl muss gehen. Wie die „Krone“ am Dienstagabend erfuhr, steht sein Nachfolger bereits fest: Der Jurist Eckart Ratz soll demnach das Innenressort übernehmen. Der gebürtige Vorarlberger Ratz war 2012 von Bundespräsident Heinz Fischer zum Präsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt worden. Dieses Amt hatte er dann bis zu seinem altersbedingten Pensionsantritt am 30. Juni 2018 inne.

Unter Juristen ist Ratz als Mitherausgeber des großen „Wiener Kommentars“ zum Strafgesetzbuch und zur Strafprozessordnung wohl bekannt. Für einiges Aufsehen sorgte Ratz als Senatsvorsitzender in der Causa der ORF-„Am Schauplatz“-Reportage - mit der Entscheidung, dass das Redaktionsgeheimnis „absolut“ sei.

„Miserabler Schüler“
In der Jugend des am 28. Juni 1953 in Bregenz Geborenen zeichnete sich noch nicht ab, dass er es einmal zum Präsidenten bringen würden. Denn er war ein - wie er selbst sagt - „miserabler Schüler“, bis er mit einigen Fünfern ans Feldkircher Jesuitengymnasium Stella Matutina kam. Dort schaffte er die Matura und entschloss sich dann, wie sein Vater Jus zu studieren. In die Politiker-Fußstapfen - Gerold Ratz war von 1963 bis 1973 VP-Landesstatthalter in Vorarlberg - trat er allerdings nicht. Er schlug die Richterkarriere ein.

Eckart Ratz

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

1980 startete er am Bezirksgericht Feldkirch, 1981 wechselte er ans Landesgericht Feldkirch und widmete sich fortan dem Strafrecht. 1994 nahm der Vorarlberger den ersten Posten in Wien an, zunächst am Oberlandesgericht. 1997 kam Ratz schließlich an den OGH, wo er am 15. März 2011 Vizepräsident und mit 1. Jänner 2012 Präsident wurde. Seit 2003 ist er überdies Honorarprofessor für Strafrecht an der Uni Wien.

Am OGH galt Ratz als Initiator des „erweiterten Grundrechtsschutzes“ - mit dem Entscheidungen über Grundrechtsverletzungen in Strafverfahren deutlich beschleunigt wurde, weil auf den „Umweg“ über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verzichtet wird.

Eckart Ratz 2011 vor einer Berufungsverhandlung am OGH

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

„Chaos zu organisieren“ beim Miliär gelernt
Menschen zu führen - wie er es als Präsident zu tun hatte - und auch „Chaos zu organisieren“ lernte Ratz beim Militär, als Offizier auf Zeit während des Studiums. Am Richterberuf schätzt er die „Selbstständigkeit ohne wirtschaftliches Risiko“ - wobei er sich aber auch der Verantwortung bewusst ist, „die man wahrnehmen muss“.

In der Freizeit betätigt sich der verheiratete Vater zweier erwachsener Kinder sportlich, beim Skifahren und als „miserabler Golfer“.

Kronen Zeitung/krone.at