Neuer May-Vorstoß

Parlament soll über 2. Brexit-Referendum abstimmen

(Bild: AFP)

Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte May bei einer Rede in London am Dienstag. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen „neuen Brexit-Deal“ vorlegen, sagte May.

Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Nun hofft sie durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, so May.

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Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzentwurf zunächst zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang.