Attache auf Strache

Nahles: „SPD ist Bollwerk gegen Rechts in Europa“

SPD-Chefin Andrea Nahles hat zum Abschluss des Hauptwahlkampfes für die EU-Wahl in Deutschland vor einem erstarkenden Nationalismus gewarnt. Die Sozialdemokraten seien das Bollwerk gegen Rechts. „Wollen wir auf mehr Zusammenarbeit in Europa setzen oder den Orbans, Gaulands, Straches und Co. Europa überlassen, damit sie es zerstören können? So zugespitzt ist die Situation in Europa“, so Nahles bei der Veranstaltung in Bremen. 

Die SPD kämpfe für ein weltoffenes und soziales Europa, das weiterhin ein „Sehnsuchtsort“ bleibe. „Wir wollen Demokratie und Sozialstaatlichkeit in Europa verteidigen“, sagte Nahles weiter. Die Sozialdemokraten hätten immer „klare Kante gegen Rechts gezeigt“. Wichtig sei hier „Klarheit, wo man steht“.

Weiter betonte die SPD-Chefin die wichtige Rolle Europas für den Frieden in der Welt. Es sei wichtig, dass „Europa eine starke Friedensstimme ist“. Dies gelte gerade vor dem Hintergrund der Spannungen um den Iran. „Mit uns Sozialdemokraten wird es keine deutsche Beteiligung an einer Militärintervention in Iran geben“, stellte Nahles klar.

Auf der Veranstaltung ging es auch um die Bürgerschaftswahlen in Bremen, die am Sonntag zeitgleich mit der Europawahl stattfinden. „Ich merke, Bremen wird gut regiert“, rief Nahles zur Unterstützung für Bürgermeister Carsten Sieling auf. Der Sozialdemokrat lag in den meisten Umfragen zuletzt hinter seinem CDU-Herausforderer Carsten Meyer-Heder.