Erstmals im Parlament

Erste EU-Wahl-Prognosen: Grüne Sensation in Irland

Ausland
25.05.2019 18:57

Die Europawahl geht allmählich in ihre entscheidende Phase: Am dritten Tag des EU-weiten Urnengangs hatten am Samstag die Wahllokale unter anderem in Lettland, Malta und der Slowakei geöffnet, in Tschechien wurde die zweitägige Wahl um 14 Uhr beendet. Den Anfang hatten am Donnerstag Großbritannien und die Niederlande gemacht, am Freitag wurde außerdem in Irland gewählt. Dort gab es einer Wählerbefragung zufolge einen Sensationserfolg für die Grünen, die auf drei von elf EU-Mandaten hoffen dürfen - nachdem sie bisher noch überhaupt nicht im Europaparlament vertreten waren. 

Stärkste Partei in Irland dürfte die konservative Regierungspartei Fine Gael bleiben. Irland stellt elf der 751 Abgeordneten des Europaparlaments. Die pro-europäischen Erfolge resultieren wohl aus den durch den Brexit befürchteten wirtschaftlichen Auswirkungen und „grünen“ Stimmen, die den Wahlkampf beherrscht hatten.

EU-Wahl in Irland (Bild: AFP)
EU-Wahl in Irland
Irlands Premierminister Leo Varadkar (Bild: AFP)
Irlands Premierminister Leo Varadkar

Niederlande: Sozialdemokraten laut Prognosen vorne
In den Niederlanden erhielten die Hoffnungen von Nationalisten und Rechtspopulisten auf starke Zugewinne einen ersten Dämpfer, denn die Sozialdemokraten lagen dort ersten Prognosen zufolge überraschend vorn

Niederlande: Mitglieder der Arbeiterpartei jubeln bereits. (Bild: APA/AFP/ANP/Koen van Weel)
Niederlande: Mitglieder der Arbeiterpartei jubeln bereits.

Brexit-Partei hofft auf Sieg in Großbritannien
Aus Großbritannien wird es erst Sonntagnacht Ergebnisse geben, Prognosen wurden bisher nicht bekannt. Auf der Insel hat die erst in diesem Jahr gegründete Brexit-Partei von EU-Gegner Nigel Farage Umfragen zufolge Aussichten auf einen Sieg.

Nigel Farage (Bild: The Associated Press)
Nigel Farage

Slowakei: Schaffen Rechtsextreme Einzug ins EU-Parlament?
Die Slowakei, die bei allen EU-Wahlen, an denen das Land bisher beteiligt war, die niedrigste Beteiligung hatte, schritt am Samstag zur Wahl. Beobachter rechnen damit, dass die Slowakei mindestens einen rechtsextremen Abgeordneten ins Europaparlament wählen wird.

EU-Wahl in der Slowakei (Bild: AFP)
EU-Wahl in der Slowakei

In Tschechien, wo die Wähler bereits am Freitag und dann nochmals am Samstag ihre Stimme abgeben konnten, gilt die populistische Partei ANO von Regierungschef Andrej Babis als Favorit. In Malta dürfte ebenfalls die sozialdemokratische Regierungspartei den Sieg davontragen. Ebenso waren am Samstag die Wahllokale in den französischen Überseedepartements Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, Saint-Barthélemy, Saint-Martin, Saint-Pierre und Miquelon sowie Französisch-Polynesien geöffnet.

EVP laut Umfragen vor Sozialdemokraten
In den 21 übrigen EU-Ländern, darunter Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien, wird erst am Sonntag gewählt. Während der konservative EU-Spitzenkandidat Manfred Weber seinen Wahlkampf am Freitagabend in München abgeschlossen hatte, trat sein sozialdemokratischer Kontrahent Frans Timmermans am Samstagvormittag noch beim SPÖ-Wahlkampfabschluss in Wien auf.

SPE-Spitzenkandidat Frans Timmermans, SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, SPÖ-EU-Kandidatin Evelyn Regner und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)
SPE-Spitzenkandidat Frans Timmermans, SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, SPÖ-EU-Kandidatin Evelyn Regner und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

Der Niederländer hofft auf ein starkes Finish, um Webers Europäische Volkspartei (EVP) noch einholen zu können. Timmermans‘ Arbeitspartei (PvdA) hatte die Europawahl in den Niederlanden am Donnerstag überraschend gewonnen. Laut einer am Samstag aktualisierten Prognose des Projekts „Poll of Polls“ für Politico kann die EVP mit 173 Mandaten rechnen, die SPE mit 149.

Frans Timmermans oder Manfred Weber? Wie wird der nächste EU-Kommissionschef heißen? (Bild: ORF)
Frans Timmermans oder Manfred Weber? Wie wird der nächste EU-Kommissionschef heißen?

28 Mitgliedsstaaten, 427 Millionen Bürger
Insgesamt sind in den 28 Mitgliedstaaten 427 Millionen Bürger aufgerufen, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu bestimmen. Offizielle Wahlergebnisse dürfen erst nach Ende der viertägigen Europawahl in allen Mitgliedstaaten am Sonntagabend veröffentlicht werden.

Insgesamt wird mit deutlichen Zugewinnen für die Rechtspopulisten und EU-Gegner in ganz Europa gerechnet. In Umfragen liegen die rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien unter anderem in Frankreich, Italien und Ungarn vorn. So könnte die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister und Vizeregierungschef Matteo Salvini zahlreiche Sitze gewinnen.

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