Sieg bei EU-Wahl

Salvinis Lega ist stärkste Partei Italiens

Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini geht aus der EU-Wahl in Italien als stärkste Einzelpartei hervor. Nach fast kompletter Stimmenzählung schaffte es die Partei auf 34,9 Prozent der Stimmen. Die Lega regiert seit Juni 2018 mit der Fünf Sterne-Bewegung in Rom. Damit verdoppelte die Lega ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen im März 2018. Bei den EU-Wahlen 2014 hatte die Lega lediglich sechs Prozent der Stimmen erhalten.

Auf dem zweiten Platz landete die oppositionelle Demokratische Partei (PD), die auf 22,2 Prozent kam. Bei den EU-Parlamentswahlen 2014 hatten die Sozialdemokraten noch 40 Prozent der Stimmen erobert, bei den Parlamentswahlen in Italien im März 2018 waren es 18 Prozent gewesen.

Matteo Salvini bedankte sich am Sonntag bei den Wählern für den Wahlsieg seiner Lega bei den Europawahlen.

(Bild: AP)

Der Koalitionspartner der Lega, die Fünf-Sterne-Bewegung, kam auf 16,9 Prozent der Stimmen und somit auf Platz drei. Derzeit ist die Partei um Vizepremier Luigi Di Maio mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft im italienischen Parlament. Die rechtskonservative Oppositionspartei Forza Italia um Expremier Silvio Berlusconi musste sich mit 8,7 Prozent der Stimmen begnügen. Die postfaschistische Partei „Brüder Italiens“ (Fratelli d ́Italia) schaffte es auf 6,4 Prozent.

Auf einer Linie: Salvini und Orban in Budapest

(Bild: AP)

Salvini dankt Italienern
Salvini dankte den Italienern mit einem auf Twitter veröffentlichten Foto für das Wahlergebnis. Auf dem Bild ist der Lega-Chef mit einem Plakat in der Hand zu sehen. „Stärkste Partei in Italien. Danke!“ ist auf dem Blatt zu lesen. „Es ist ein historisches Ergebnis. Zum ersten Mal wird die Lega Italiens stärkste Partei. Es ist klar, dass sich die Italiener erwarten, dass die Lega in der Regierungskoalition in Rom das Sagen hat“, kommentierte der Lega-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer Riccardo Molinari.

Salvini selbst begrüßte das Wahlergebnis: „Heute ist ein neues Europa entstanden, wir werden eine neue europäische Renaissance erleben, die auf Beschäftigung, Rechten und Sicherheit basiert“, kommentierte er in Anspielung auf den Erfolg von Marine Le Pens „Rassemblement National“ (RN) in Frankreich und von Nigel Farages Brexit-Partei in Großbritannien.

Marine Le Pen

(Bild: AFP)

Laut Hochrechnungen sollte die Lega 28 Sitze im EU-Parlament erobern. Damit wäre die italienische Regierungspartei die zweitstärkste Kraft im EU-Parlament nach der CDU-CSU. Nach den EU-Parlamentswahlen 2014 hatte die Lega fünf Mandatare ins Straßburger Parlament gehievt.

Orban schwenkt auf „italienisches Modell“ um
Wie Salvini konnte auch Viktor Orban mit seiner Fidesz-Partei in Ungarn einen deutlichen Wahlsieg einfahren. Orban orientiert sich nunmehr auch europapolitisch an Italien. „Das österreichische Modell ist beendet“, sagte der rechtsnationale Politiker bei der Stimmabgabe für die Europawahl in Budapest. „Ich habe auf das italienische Modell umgesattelt“, fügt er hinzu.