Nach Kurz-Sturz:

Wie lange steht Schwarzblau in OÖ das durch?

(Bild: Dostal Harald)

Thomas Stelzer (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) sind nicht nur die Chefs von Schwarzblau im Land – sondern auch Vizechefs ihrer Bundesparteien, von denen die eine gerade mithalf, Kanzler und Regierung der anderen zu stürzen. Da stellt sich die Frage, wie lange Schwarzblau in Oberösterreich noch hält?

Kann Schwarzblau diesen Spagat zwischen Bund und Land überstehen? Aber ja! gibt ÖVP-Chef LH Thomas Stelzer zu verstehen. Auch am Tag nach der Abwahl der Bundesregierung durch eine Allianz von Rot, Blau und Liste Jetzt meint er: „Wir sind Oberösterreich, das ist eine eigene Ebene. Und hier sind wir nach klaren, ernsten Gesprächen und auch Konsequenzen gemeinsam zur Auffassung gekommen, wir führen unsere Partnerschaft für Oberösterreich fort.“ Das werde ja auch durch das EU-Wahlergebnis der Landes-ÖVP untermauert: „Die Menschen schätzen Stabilität und konsequentes Weiterarbeiten.“

Beiderseits Vertrauen
FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner betont, er vertraue nach der Abwahl der Bundesregierung weiterhin auf den Regierungspartner ÖVP. Stellt sich die Frage nicht eher umgekehrt? Nein, meint Haimbuchner, er habe keine Hinweise auf Misstrauen aus der ÖVP. Trotzdem betont er: „Ich persönlich bin ja auch traurig darüber, dass die türkisblaue Koalition jetzt nicht fünf Jahre gehalten hat. Jetzt geht’s eher darum, die Emotionalität (im Bund) wieder ein wenig herunterzufahren.“

Alt-LH für „Auseinanderhalten“
Auch Alt-LH Josef Pühringer, auf ÖVP-Seite „Vater“ der schwarzblauen Regierungspartnerschaft in Oberösterreich im Jahr 2015, betont: „Es ist sehr klug, wenn man Bundes- und Landespolitik stark auseinanderhält. Entscheidend war, dass zu den einzelnen Vorfällen in Oberösterreich wie Rattengedicht oder Identitäre, etc., der Herr Landeshauptmann immer sehr rasch sehr klare Worte gefunden hat.“

Wöginger bleibt Chef
Übrigens, wider Erwarten kann der Innviertler August Wöginger ÖVP-Klubchef im Nationalrat bleiben, nachdem der gestürzte Bundeskanzler Kurz nicht dorthin zurückgeht. Zu den Zukunftschancen von Schwarzblau in Oberösterreich will er nichts sagen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung