Löger beim EU-Gipfel

Zwischen Kurz-Sturz, Europa-Gerangel und Ibiza

29.05.2019 06:51

Eineinhalb Jahre war Hartwig Löger Finanzminister, sechs Tage Vizekanzler - und seit Montag ist er Bundeskanzler. In dieser Funktion, die er bald wieder los ist, vertrat er Österreich am Dienstag beim EU-Gipfel. Dort drehte es sich nicht nur um Europa und das EU-Top-Job-Gerangel, sondern auch um den Sturz von Sebastian Kurz und den Ibiza-Skandal.

Löger erhielt vor dem Abflug nach Brüssel noch Nachhilfe. Eine vierseitige Info-Broschüre mit den Fotos aller europäischen Staats- und Regierungschefs sorgte für Aufklärung. Wer liegt auf Österreichs Linie und wer zählt zu den politischen Gegnern? Jeden einzelnen Kopf ging das Kabinett mit dem neuen Regierungschef durch.

(Bild: AFP)

Keine Illusionen über die Rolle mit Ablaufdatum
Der Interimskanzler, der über die Zuschreibungen, mit denen er beizeiten bedacht wird - „spröde und langweilig“ - milde lächelt, machte sich über seine Rolle bei diesem europäischen Sondergipfel keine Illusionen. Er sei nur eine Übergangslösung, und hier, um Österreich ordentlich zu vertreten, Entscheidungen würden ohnehin keine fallen, so Löger zur „Krone“. Und natürlich gab es eine exakte Abstimmung mit dem bisherigen Bundeskanzleramt und dann auch mit Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei. Dementsprechend trat Löger, wenig überraschend, für Weber als nächsten Kommissionspräsidenten ein.

„Nicht mehr mit den aktuellen Akteuren“
Für Hartwig Löger drehte sich beim Gipfel nicht alles um Europa, sondern auch um den Sturz der Regierung und das skandalöse Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. Über das jetzige Vorgehen der Blauen zeigte sich Löger, der sich stets vorsichtig ausdrückt, mehr als erstaunt.

(Bild: AFP)

Vor allem die aggressive Rede von Ex-Innenminister Herbert Kickl am Montag im Parlament zeige das Verhältnis der beiden ehemaligen Regierungsparteien. Wie schon der ebenfalls abgesetzte ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann kann sich auch Löger eine neuerliche Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nach der Wahl im September nicht vorstellen - „nicht mit den aktuell handelnden Akteuren“.

Gipfel endete ohne Entscheidung zu Juncker-Nachfolge
Was den Poker um die EU-Top-Jobs betrifft, so halten sich die Staats- und Regierungschefs bei der Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Möglichkeit offen, nicht nur Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl vorzuschlagen. Es gebe „keinen Automatismus“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk in der Nacht auf Mittwoch. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Löger stellten sich jedenfalls hinter Manfred Weber.

Der sozialdemokratische Verhandlungsführer, der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez, machte sich für Frans Timmermans, den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, stark. „Diesmal haben wir den besten Kandidaten“, sagte Sanchez. Timmermans habe die nötige Erfahrung und stehe für eine progressive Agenda. Tusk betonte, wenn möglich, sollten in dem Personalpaket auch zwei Frauen ernannt werden.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at