Verbalangriff auf Kurz

Ibiza-Video: Kickl vermutet „Spuren zur ÖVP“

29.05.2019 21:26

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt seine Verbalangriffe auf ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die Volkspartei insgesamt fort. „Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen“, sagte er über die Ibiza-Enthüllungen, die zum Rücktritt von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und zum Ende der Koalition führten.

„Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden“, vermutete Kickl als Grund dafür, warum sein Rücktritt von der ÖVP zur Bedingung einer Weiterführung der Koalition gemacht wurde. Zunächst sei noch alles anders gewesen, man habe in Abstimmung mit der ÖVP Norbert Hofer zum Vizekanzler machen und einen „Pakt des moralischen Neustarts“ erarbeiten wollen. Auf „massiven Druck der niederösterreichischen und der steirischen ÖVP“ habe Kurz all das dann zurückgezogen. Seit Tagen werde nun aber eine „falsche Geschichte“ erzählt, sagte er der „Tiroler Tageszeitung“.

Das Ibiza-Video beendete Straches Karriere - zumindest vorläufig ...

(Bild: Screenshot spiegel.de)

„Was hat die ÖVP zu befürchten?“
Das ÖVP-Argument, dass er als Innenminister nicht gegen sich selbst als früheren FPÖ-Generalsekretär ermitteln könne, ist für den nunmehrigen geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann „in mehrfacher Hinsicht ein Blödsinn“. Nicht er, sondern Karoline Edtstadtler (ÖVP) wäre zuständig gewesen, zudem habe die Justiz Ermittlungen verhindert. Kickls Fazit: „Aus meiner Sicht plante die ÖVP von Anfang an die Machtübernahme im Innenressort. Was hat die ÖVP zu befürchten?“

Karoline Edtstadler (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Zur Frage einer Wiederauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition zeigte sich der Ex-Innenminister zurückhaltend. „In vier Monaten kommt vielleicht noch sehr viel an die Oberfläche. Dann werden die Karten neu gemischt. Bis dahin werden wir wissen, ob und was die ÖVP mit dem Video zu tun hat. Schwer vorstellbar ist eine Regierung, in der die ÖVP das Innen- und das Justizressort besetzt. Das wäre mehr als problematisch.“

Angesprochen auf die Zukunft von Ex-Parteichef und Vizekanzler Strache und dessen mögliche Annahme seines EU-Mandat sagte Kickl: „Wenn ich an seiner Stelle wäre, würde ich es nicht annehmen.“ Geld oder einen Job als Ersatz versprach er ihm nicht. „Das hat er, glaube ich, nicht nötig. Strache ist so gut vernetzt, hat viel Erfahrung. Dies alles hat einen hohen Marktwert.“

Karl Nehammer, ÖVP

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Nehammer: „Aussagen sind einfach unwahr“
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer (Bild oben) wies die Anschuldigungen Kickls zurück: „Die Unterstellung, die Volkspartei habe etwas mit der Verbreitung des Ibiza-Videos zu tun, ist absurd und beweist erneut, dass es Ex-Innenminister Herbert Kickl an jeglichem Problembewusstsein mangelt“. Die Verbalangriffe auf Kurz seien Ausdruck nicht haltbarer Verschwörungstheorien. „Kickls Aussagen sind ein weiterer Versuch einer Täter-Opfer-Umkehr und einfach unwahr“, so Nehammer in einer Aussendung.