Trio führt vorerst SPD

Nahles abgetreten: „Machen Sie es gut“

Nach mehreren empfindlichen Wahlschlappen und damit einhergehenden parteiinternen Scharmützeln hat SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag wie angekündigt offiziell ihren Rücktritt erklärt. „Ich habe mich gerade eben im Parteivorstand der SPD verabschiedet. Ich bin zurückgetreten“, sagte Nahles beim Verlassen der Parteizentrale in Berlin. Den kommissarischen Parteivorsitz soll nun ein Trio übernehmen.

Beim Verlassen der Sitzung des Parteivorstands verabschiedete sich Nahles nach einem kurzen Statement vor der Presse mit den Worten: „Machen Sie es gut.“

(Bild: AFP)

Auf Vorschlag der engeren Parteiführung werden sich den kommissarischen Parteivorsitz die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel teilen. Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

Rufe nach künftiger Doppelspitze werden lauter
Ob der für Dezember geplante Parteitag mit der Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, ist noch unklar. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stephan Weil, haben zwei Kandidaten für den Chefposten bereits abgewunken. Unterdessen gibt es vermehrt Rufe nach einer Doppelspitze. So meinte etwa Außenminister Heiko Maas laut Medienberichten, diese solle per Urwahl durch die Mitglieder bestimmt werden: „Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein.“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas

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Nahles zieht sich komplett aus Bundespolitik zurück
 Nach den Niederlagen bei der Europawahl und der Regionalwahl im Bundesland Bremen hatte Nahles am Sonntag ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, meinte sie. Nun wird die 48-Jährige auch ihr Abgeordnetenmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.