Auftakt in Therme

ÖVP-Klausur mit Van Rompuy und verletztem Pröll

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Mit großem Tamtam um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die ÖVP-Klubklausur im steirischen Loipersdorf begonnen. Die Anwesenheit Van Rompuys machte strenge Sicherheitsvorkehrungen und ein großes Polizeiaufgebot nötig. Auf ein ungewöhnliches Fortbewegungsmittel war der an einem Achillessehnen-Riss leidende Parteichef Josef Pröll angewiesen: Den steilen Weg vom Hotel zum Kongresszentrum legte er in einem zweisitzigen Golfwagen zurück.

Der EU-Ratspräsident war schon am Dienstag zu Mitternacht in der Therme angekommen, während die ÖVP-Abgeordneten und Minister nach einem gemeinsamen Abendessen an der Hotelbar den Abend ausklingen ließen. Er selbst wollte nach einem Treffen mit Kanzler Werner Faymann in Wien keinen Gute-Nacht-Drink mehr in Loipersdorf einnehmen und beließ es bei einem viertelstündigen Gespräch mit Klubobmann Karlheinz Kopf und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner vor dem Hotel-Aufzug.

Van Rompuy: Europa droht Machtverlust
Am Mittwoch ging die Klausur dann in der Früh weiter. Nach einer kurzen Begrüßung durch Kopf sprach Van Rompuy über die europäische Wachstumsstrategie "Europa 2020". Van Rompuy warnte in seiner Rede vor einem Verlust der Führungsrolle Europas. Um gegenzusteuern, müsse die EU wettbewerbsfähig bleiben, an einem Strang ziehen und seine internationalen Partnerschaften pflegen.

Innerhalb der EU gebe es bei der Wettbewerbsfähigkeit große Unterschiede. Das sei nicht nachhaltig und stelle vor allem die Euro-Länder vor Problemen. Dabei würden die internationalen Wachstumzahlen - 10 Prozent für China, 7,7 Prozent für Indien, 2,7 Prozent für die USA und nur 1 Prozent für die EU - zeigen, dass Europa seine Machtposition verliere. Diese Zahlen müssten geändert werden, Europa brauche rasches Wirtschaftswachstum.

Das sei aber kein Grund "schwarzzusehen". In Europa lebe eine halbe Milliarde Menschen und diese gehörten zu den am besten ausgebildeten in der Welt. Mit nur sieben Prozent der Weltbevölkerung produziere Europa 22 Prozent des Wohlstandes, in den USA seien es 21 und in China elf. Dennoch bedeute das rasche Wachstum der anderen, dass Europa etwas ändern und Reformen vollziehen müsse. Von besonderer Bedeutung sei dabei die Außenpolitik. Hier könne kein Land alleine politische Agenden setzen. Als Ziel der europäischen Außenpolitik nannte Van Rompuy eine Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen zu den USA, Russland, China und Indien. Er hob dabei vor allem die USA hervor. 

Van Rompuy: Regulierungswahn liegt bei Ländern
Europa stehe insgesamt vor ungeheuren Herausforderungen, so der Ratspräsident. Entscheidend seien dabei Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Die EU-Länder müssten Wachstum und Jobs schaffen und dabei zusammenhalten und sich gegenseitig zu Reformen stimulieren. In einer kurzen Diskussion nach seiner Rede wies Van Rompuy den Vorwurf des Regulierungswahns gegen die EU zurück. Die Regulierungsverordnungen würden nicht auf Initiative der EU, sondern auf Wunsch einzelner EU-Länder erfolgen.