Anreicherung
Iran wird erlaubte Uran-Menge bald überschreiten
Inmitten des sich immer weiter zuspitzenden Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat die Regierung in Teheran am Montag einen weiteren Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 angekündigt. Es hieß, dass das Land die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren habe. Die durch das Abkommen festgelegte Grenze von 300 Kilogramm angereichertem Uran werde voraussichtlich am 27. Juni überschritten. Damit wäre der Deal endgültig Geschichte.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte am 8. Mai, dem ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Vertrag, angekündigt, dass sich der Iran nicht mehr an die Mengenbegrenzung bei angereichertem Uran und schwerem Wasser halten werde. Die Ankündigung erfolgte, nachdem die USA zuvor gewährte Ausnahmebestimmungen aufgehoben hatten, die dem Iran trotz der US-Sanktionen erlaubten, angereichertes Uran ins Ausland auszuführen. Die iranische Führung setzte den verbliebenen Vertragsstaaten ein 60-tägiges Ultimatum. Dieses wurde aber abgelehnt. Wohl aus diesem Grund wurde die intensivierte Anreicherung gestartet.
Eine unbegrenzte Anreicherung, die auch im Raum steht, wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.
USA sehen Iran hinter Angriffen auf Öltanker
Zuletzt hatten mutmaßliche Angriffe auf zwei Öltanker im Golf von Oman weltweite Sorge vor einem möglichen Golfkrieg ausgelöst. Auf dem norwegischen Tanker Front Altair und dem japanischen Schiff Kokuka Courageous hatten sich Donnerstagfrüh Explosionen ereignet. Die USA und Großbritannien gehen von iranischen Angriffen auf die beiden Schiffe aus. Der Iran weist die Vorwürfe nachdrücklich zurück.
EU vorsichtig mit Schuldzuweisungen
Für die EU, die sich noch nicht geschlossen hinter die US-Vorwürfe gestellt hat, ist das Thema äußerst brisant, da sich im Fall einer klaren Verantwortung des Iran die Frage nach neuen Sanktionen gegen das Land stellt. Eigentlich will die EU eine weitere Eskalation der Lage vermeiden, um die Chance auf eine Rettung des internationalen Atomabkommens zu wahren. Dieses sieht vor, dass der Iran auf industrielle Aktivitäten verzichtet, die den Bau einer Atombombe ermöglichen könnten. Im Gegenzug wurde die Aufhebung von Sanktionen zugesagt.
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