Dem Bundesheer droht 2020 die Pleite, allein für heuer fehlen 47 Millionen Euro, um die laufenden Personalkosten zu decken. Die „Krone“ fragte bei zwei ehemaligen Verteidigungsministern nach, ob sie sich an der finanziellen Misere mitschuldig fühlen. Die winken aber ab und schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu.
Dass die finanzielle Situation beim Heer prekär ist, ist bekannt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Generalstabschef Robert Brieger und auch Verteidigungsminister Thomas Starlinger - sie alle haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten zum dramatischen Zustand des Heeres zu Wort gemeldet. Hinter der nun bekannt gewordenen Absage der beliebten Leistungsschau am Nationalfeiertag dürften zwei Gründe stecken: Zum einen will man dadurch plakativ vor Augen führen, wie schlecht es um das Heer bestellt ist.
Zum anderen muss irgendwo eingespart werden, weil aus einem internen Papier hervorgeht, dass allein heuer 47 Millionen Euro fehlen, um die laufenden Personalkosten abzudecken. Doch wer trägt eigentlich die (Mit-)Schuld an der finanziellen Misere des Bundesheeres?
Zu viel Personal - oder zu schlecht verhandelt
Zuletzt hatte Mario Kunasek (FPÖ) die Verantwortung für das Heeresressort inne, das er von Hans Peter Doskozil (SPÖ) übernommen hatte. Kunasek sieht sich nun wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, dass er sich bei den Budgetverhandlungen über den Tisch ziehen hat lassen. Doskozil wiederum wird dafür kritisiert, unter anderem Personal aufgestockt zu haben.
„Ich habe Maßnahmen meines Vorgängers deshalb zurückgenommen, weil sie personell und budgetär nicht abbildbar waren, und dazu stehe ich auch“, sagt Kunasek zur „Krone“. Doskozil habe „Überschriften erzeugt, die nicht mit Leben zu erfüllen waren“. Naturgemäß anders sieht das Doskozil auf „Krone“-Anfrage: „In meiner Amtszeit war das Geld da, danach fehlte es, weil er (Kunasek, Anm.) sich nicht in den Budgetverhandlungen durchsetzen konnte.“ Nachsatz: „Wenn es Einschnitte gibt, ist der Minister, der diese Einschnitte nach Hause bringt, verantwortlich.“
Sandra Schieder, Kronen Zeitung
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