Briefe Kunasek - Löger

Heeresbudget: Blaue orten Schuld bei Türkis

Dafür, dass das Bundesheer nun vor dem Bankrott steht, machen viele Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) mindestens mitverantwortlich. Das wollen die Freiheitlichen - die die Hauptschuld beim ehemaligen Koalitionspartner ÖVP sehen - nicht auf sich sitzen lassen.

Mario Kunasek hinterlässt zahlreiche Baustellen - so lässt sich die Bilanz des Ex-Ministers in einem Satz zusammenfassen. Die größte ist zweifelsohne das aktuelle Budget, für das er verantwortlich zeichnet. Er habe sich bei den Verhandlungen über den Tisch ziehen lassen, das Heeresressort sei ihm kein Anliegen gewesen, weil der Steirer seine politische Zukunft immer in seiner Heimat sah. Das werfen ihm Kritiker vor. Dafür, dass das Heer nun vor dem Bankrott steht, machen sie ihn mindestens mitverantwortlich.

Zwei Ex-Minister sind sich nicht einig: Kunasek (re.) und Löger.

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Laut FPÖ stand ÖVP auf der Bremse
Die Blauen wiederum orten die Schuld für den desaströsen Zustand des Heeres beim ehemaligen Koalitionspartner. Durch das Zerbrechen der türkis-blauen Koalition konnte kein neues Budget ausverhandelt werden. Nun muss das Budget von 2019 in der Größenordnung von 2,28 Milliarden Euro für 2020 fortgeschrieben werden. „Der ÖVP kommt das nicht ungelegen, sie wollte nie Geld für das Heer ausgeben“, sagt ein blauer Insider zur „Krone“.

Unveröffentlichte Briefe zwischen Ex-Ministern
Aus Kunaseks Umfeld heißt es wenig überraschend, dass das Budget für ihn immer oberste Priorität hatte. Aus Koalitionsräson habe er aber hauptsächlich hinter verschlossenen Türen für mehr Geld gekämpft - beim ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) sei er allerdings auf taube Ohren gestoßen. Die Türkisen hätten einfach andere Prioritäten als das Heer gehabt. Bisher unveröffentlichte Briefe zwischen Kunasek und dem damaligen Finanzminister (siehe unten) sollen das nun untermauern.

(Bild: APA/HANS PUNZ, "Krone", krone.at-Grafik)

Aus einem Briefwechsel zwischen Mario Kunasek und Hartwig Löger im März 2019 geht hervor, dass der blaue Ex-Verteidigungsminister zwar um mehr Budget für das Bundesheer gekämpft hat, jedoch beim schwarzen Ex-Finanzminister auf taube Ohren gestoßen sein dürfte.

(Bild: APA/HANS PUNZ, "Krone", krone.at-Grafik)

Auch habe die ÖVP ein Interesse daran gehabt, Kunasek kleinzuhalten. Um zu verhindern, dass er mit einer Erfolgsbilanz als Ex-Minister in die steirische Landtagswahl 2020 zieht - das wiederum hätte nämlich zu einer Bedrohung für den steirischen ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer werden können.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung