London prescht vor
Homo-Ehe und Abtreibung in Nordirland bald legal?
Das britische Unterhaus hat sich dafür ausgesprochen, die Anwendung der Gesetze zur gleichgeschlechtlichen Ehe und zum Abtreibungsrecht auf Nordirland auszuweiten. In beiden Fällen stimmte am Dienstag eine breite Mehrheit der Abgeordneten für die entsprechenden Vorlagen. Die britische Provinz Nordirland hat seit über zwei Jahren keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus regiert.
Die Abgeordneten der oppositionellen Labour Party nutzten nun den Umstand, dass sich die Nordiren seit Jänner 2017 nicht auf eine Regierung einigen können, und brachten die beiden Gesetzesvorschläge im Parlament ein. Die Texte müssen noch vom Oberhaus bestätigt werden und würden nicht in Kraft treten, sollte in Belfast bis zum 21. Oktober eine Regionalregierung gebildet werden.
Abreibung und Homoehe sind in Nordirland illegal, anders als im Rest Großbritanniens. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), auf deren Unterstützung die konservative Regierung in London angewiesen ist, stemmt sich vehement gegen jegliche Änderung. Die Regierung von Premierministerin Theresa May hatte stets betont, die Entscheidung den Politikern in Belfast überlassen zu wollen.
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