War FPÖ-Versprechen

„Scheingefechte“: Bundesheer fordert mehr Geld

Konnte sein Versprechen nicht einlösen: Ex-Verteidigungsminister Kunasek (FPÖ)

(Bild: GEORG HOCHMUTH, APA/BUNDESHEER/GUNTER PUSCH, krone.at-Grafik)

Bevor sie in die Regierung eintrat, versprach die FPÖ dem Bundesheer mindestens ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Davon ist das Heer nach Ende von Türkis-Blau allerdings meilenweit entfernt, es fehlt an allen Ecken und Enden. Die Offiziersgesellschaft sieht derzeit „Scheingefechte“.

Das Bundesheer ist wieder einmal in den Schlagzeilen, und zwar wegen eines Vorstoßes der Ex-Kanzlerpartei ÖVP: Die Türkisen erklärten unlängst in der „Krone“, dass man sich für höhere Hürden zur „Untauglichkeit“ einsetzen werde - schließlich sei mittlerweile rund jeder vierte Stellungspflichtige aus gesundheitlichen Gründen nicht für den Heeresdienst geeignet.

(Bild: Zwefo)

Allein, im Bundesheer selbst wünscht man sich andere politische Vorstöße, nämlich: mehr Geld. Jüngst tobte eine Debatte zwischen Finanz- und Verteidigungsminister um das finanziell darniederliegende Heer. Erich Cibulka, Chef der Offiziersgesellschaft, sieht in all dem allerdings „Scheingefechte“.

„Das wären knapp vier Milliarden Euro pro Jahr“
Wirklich helfen, das sagte er am Freitagvormittag zu Ö1, würde nur die Aufstockung des Heeresbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes. „Das wären knapp vier Milliarden Euro pro Jahr“, so Cibulka. Der Offizier weiter: „Das würde sicherstellen, dass zurückgehaltene Investitionen nachgeholt werden und Personal- sowie Betriebsaufwand finanziert werden können.“ Selbst damit läge man im internationalen Vergleich übrigens noch unter dem Ausgabenschnitt.

(Bild: APA/Robert Jäger, thinkstockphotos.de)

Blaues Wahlversprechen aus 2017
Doch von derlei Zahlen ist man weit entfernt: Derzeit liegt das Budget bei rund 2,3 Milliarden Euro. Brisant: Eigentlich war es stets ein Versprechen der FPÖ, just dieses Prozent aufzustellen. Im blauen Wahlprogramm aus 2017 (siehe Faksimile unten) war dies die erste Forderung in puncto Heer.

(Bild: FPÖ, krone.at-Grafik)

Doch in Verhandlungen mit den Türkisen zog der blaue Verteidigungsminister Mario Kunasek - heute FPÖ-Spitzenkandidat für die steirische Landtagswahl - offenbar stets den Kürzeren.

Kronen Zeitung