Johnson optimistisch
Brexit-Problem leichter lösbar als Mondlandung
Einen Tag vor der erwarteten Kür Boris Johnsons zum Nachfolger der scheidenden Premierministerin Theresa May versucht in einem Gastbeitrag für die „Telegraph“ alle Ängste zu besänftigen, dass die Brexit-Verhandlungen mit der EU scheitern werden und nach dem 31. Oktober Chaos in Großbritannien herrschen wird. Mit „Willen und Tatkraft“ sei ein geregelter EU-Austritt nach wie vor machbar, schreibt Johnson und vergleicht den Brexit mit der Mondlandung. Wenn es vor 50 Jahren schon möglich gewesen sei, zum Mond und zurück zu fliegen, „dann können wir auch das Problem des reibungslosen Handels an der nordirischen Grenze lösen“.
Wie für den Flug zum Mond gebe es auch dafür technische Lösungen. Johnson spielte damit auf den sogenannten Backstop an, den er strikt ablehnt. Diese Garantieklausel soll verhindern, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Denn das könnte den alten Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und protestantischen Loyalisten wieder schüren.
Der „Backstop“ sieht vor, dass Großbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten.
Backstop als „Instrument der Einkerkerung“
Johnson sieht in der Klausel ein „Instrument der Einkerkerung“ Großbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt. Er will den „Backstop“ streichen und die irische Grenzfrage erst nach dem Austritt in einem künftigen Freihandelsabkommen mit der EU lösen.
Noch bevor sich Johnson um den Brexit wird kümmern dürfen, wird er mehrere neue Minister für sein Kabinett suchen müssen. Denn bereits im Vorfeld haben unter anderem Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke einen freiwilligen Rückzug angekündigt. Einen Schritt weiter ist schon der proeuropäische Außenstaatssekretär Alan Duncan. Er erklärte seinen Rücktritt bereits am Montag. „Im Vorgriff auf den Wechsel am Mittwoch“ lege er sein Amt nieder, erklärte er in seinem Rücktrittsgesuch an die scheidende Regierungschefin.
Britische Währung gerät unter Druck
Angesichts der erwarteten Kür Johnsons gerät auch die britische Währung unter Druck. Das Pfund gab am Montag 0,3 Prozent auf 1,2460 Dollar nach. „Der Markt hat das Pfund seit Anfang Mai schon deutlich abgestraft, aber das könnte möglicherweise noch nicht reichen, wenn Boris Johnson eine harte Linie gegenüber der EU fährt. Es bleibt also ungemütlich für das Pfund“, sagte Antje Praefcke, Devisenexpertin bei der Commerzbank.
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