Einspruch läuft

Umbau von Kaserne in Güssing lässt auf sich warten

(Bild: Christian Schulter)

Eine "Musterkaserne" des Bundesheeres soll im Zuge des Ausbaus der Montecuccoli-Kaserne in Güssing entstehen. Der Spatenstich für das Projekt im Südburgenland fand zwar bereits im vergangenen Oktober statt (Bild). Wann wirklich gebaut wird, ist nach einem Verfahrenseinspruch jedoch offen. Die VP kritisierte deshalb Minister Norbert Darabos (SPÖ), der am Donnerstag das Bundesvergabeamt und die Bundesimmobilien-Gesellschaft (BIG) aufforderte, einen raschen Baubeginn zu gewährleisten.

Die BIG hatte entschieden, die Ausschreibung der Baumeister-Arbeiten für das Projekt zu widerrufen. Dies wurde von einem Bieter beeinsprucht. Eine Entscheidung durch das Bundesvergabeamt – entweder wird der Widerruf rechtskräftig oder das Vergabeverfahren kehrt wieder in die Angebotsprüfphase zurück – wird innerhalb der kommenden Wochen erwartet.

VP kritisiert Minister Norbert Darabos
Seriöse Aussagen über den weiteren Projektverlauf und Baubeginn seien erst nach der Entscheidung möglich, hieß es dazu in der Vorwoche von der BIG – Ziel sei es jedoch, noch in diesem Sommer mit dem Bau zu beginnen. Der Kasernenumbau droht nun in die Mühlen des Landtagswahlkampfes zu geraten. Der burgenländische VP-Sicherheitssprecher Rudolf Strommer sprach am Mittwoch von einem "Spatenstich für eine Luftburg". Der Ausbau der Kaserne sei bereits 2006 auf politischer Ebene akkordiert worden. Die VP wartet nun auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage.

"Die BIG ist am Zug", erklärte dagegen Verteidigungsminister Darabos. Das Verteidigungsministerium habe alle Vorarbeiten geleistet. Die Finanzierung sei ebenfalls bereits seit Längerem gesichert. "Ich erwarte nun, dass die Bauarbeiten in Güssing so rasch wie möglich beginnen", so Darabos. Er hoffe, dass die Bundesimmobiliengesellschaft das Ziel erreiche, noch in diesem Sommer mit dem Bau zu beginnen. Bei Bauvorhaben dieser Art stelle das Verteidigungsressort das Grundstück zur Verfügung und definiere, welche Funktionalitäten benötigt werden.

Gewähltes Vorgehen eigentlich schnelle Alternative
Die BIG sei der Bauträger und damit für die Baurealisierung zuständig. Erst nach Fertigstellung der Bauarbeiten und der Abnahme der Leistungen übernehme das Verteidigungsressort die Kaserne. Diese Lösung für wichtige militärische Bauvorhaben mit der BIG habe man gewählt, "weil wir mit dieser alternativen Finanzierungsmethode schneller zusätzliche Baumaßnahmen für unsere Soldaten realisieren wollen", so Darabos.