„Krise gelöst“

Weg für Koalition aus Fünf Sternen und PD geebnet

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio

(Bild: APA/AFP/Filippo MONTEFORTE)

Die Aktivisten der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung haben am Dienstag bei einer Online-Befragung mehrheitlich für eine Regierungskoalition mit den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) gestimmt. Für das Ja zur Koalition sprachen sich 79,3 Prozent der Beteiligten bei der Online-Befragung aus - 63.146 Personen, teilte die Fünf-Sterne-Bewegung mit.

20,7 Prozent der Wahlbeteiligten - 16.488 Aktivisten - sprachen sich gegen die Allianz mit dem PD aus. Erwartet wird, dass der designierte Premier Giuseppe Conte Präsident Sergio Mattarella am Mittwoch seine Ministerliste vorstellt. Danach muss er sich einer Vertrauensabstimmung in beiden Parlamentskammern unterziehen.

Giuseppe Conte dürfte erneut Italiens Premierminister werden.

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Di Maio: „Regierungskrise gelöst“
Der Chef der Bewegung, Luigi Di Maio, begrüßt das Ergebnis der Online-Befragung auf der Internet-Plattform „Rousseau“. „Ich bin über dieses Ergebnis stolz. In knapp einem Monat haben wir mit einer neuen Methode im Zeichen der Transparenz die Regierungskrise gelöst“, sagte Di Maio bei einer Pressekonferenz.

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„Die neue Regierung entsteht unter den besten Voraussetzungen: Transparenz und ein konkretes Regierungsprogramm, bei dem die Bürger im Vordergrund stehen“, sagte der Fünf-Sterne-Chef.

Zingaretti: „Jetzt können wir Italien ändern“
PD-Chef Nicola Zingaretti begrüßte das Ergebnis der Fünf-Sterne-Befragung. „Wir stehen einen Schritt vor einer Regierung der Umkehr. Jetzt können wir Italien ändern“, kommentierte Zingaretti, der seit Tagen mit der Fünf-Sterne-Bewegung verhandelt.

PD-Chef Nicola Zingaretti (Mitte) mit führenden Mitgliedern der Sozialdemokraten

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Der Lega-Chef und scheidende Innenminister Matteo Salvini beobachtet die Regierungsverhandlungen in Rom kritisch. Der 46-jährige Mailänder bezeichnete die Allianz aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung als „Koalition der Sesselkleber“. „Einziges Ziel der beiden Parteien ist, Neuwahlen abzuwenden und ihre Machtpositionen im Parlament zu retten“, kritisierte Salvini.